- Forderungen nach Absenkung der TV-Gebühr von ARD und ZDF Beitrag #1
ishhabich
Forderungen nach Absenkung der TV-Gebühr von ARD und ZDF werden laut
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(pk) In der Politik sind erneut Forderungen nach einer Absenkung der Rundfunkgebühren von ARD und ZDF laut geworden, weil die Einnahmen der GEZ stark angestiegen sind.
Nach Angaben der "Bild am Sonntag" ("BamS"), die sich auf Berechnungen der Gebühreneinzugszentrale beruft, stieg der Gesamtertrag aus Rundfunkgebühren 2006 auf 7,286 Milliarden Euro an und damit um mehr als 160 Millionen Euro zum Vorjahr. Die ARD-Anstalten steigerten ihren Gebührenertrag den Angaben zufolge zusammen um 114 Millionen, das ZDF um 51,9 Millionen Euro. Ursache dafür unter anderem war die Erhöhung der Rundfunkgebühren im vorvergangenen Jahr um 88 Cent auf 17,03 Euro. Auch in diesem Jahr fließen durch die umstrittene und seit Jahresanfang gültige PC- und Handy-Regelung weitere Millioneneinnahmen in die Kassen.
"Für mich ist eine begrenzte Rundfunkgebühr in Ordnung, so lange ARD und ZDF damit analoges oder digitales Qualitäts-TV veranstalten. Mein Appell aber an die deutschen Landesminister: Finger weg von PCs! Bürger und Unternehmen dürfen nicht über Gebühr belastet werden", sagte die Brüsseler Medienkommissarin Viviane Reding der "BamS". "Wenn sich die Einnahmeverbesserung stabilisiert, dann muss das den Gebührenzahlern in Form einer Gebührensenkung zurückgegeben werden. Als ersten Schritt sollten die Mehreinnahmen jetzt sofort dazu verwendet werden, um die gewerblich genutzten PCs wieder aus der Gebührenpflicht zu entlassen", forderte der Stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich (CSU).
Es gebe keinen Automatismus, wonach TV-Gebühren immer nur ansteigen, erklärte Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin der Grünen. "Wenn die Einnahmen höher sind als der Bedarf, sollte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten bei der nächsten Runde die Gebühren senken", sagte sie der Zeitung. Der Vorsitzende des Medienausschusses, Hans-Joachim Otto (FDP), hält es indes für angemessen, zum ersten Mal in der Geschichte von ARD und ZDF die Gebühr abzusenken, um die Bürger wieder zu entlasten. Ähnliches forderte auch der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke.
quelle : http://www.satundkabel.de/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=18010&mode=thread&order=0&thold=0
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(pk) In der Politik sind erneut Forderungen nach einer Absenkung der Rundfunkgebühren von ARD und ZDF laut geworden, weil die Einnahmen der GEZ stark angestiegen sind.
Nach Angaben der "Bild am Sonntag" ("BamS"), die sich auf Berechnungen der Gebühreneinzugszentrale beruft, stieg der Gesamtertrag aus Rundfunkgebühren 2006 auf 7,286 Milliarden Euro an und damit um mehr als 160 Millionen Euro zum Vorjahr. Die ARD-Anstalten steigerten ihren Gebührenertrag den Angaben zufolge zusammen um 114 Millionen, das ZDF um 51,9 Millionen Euro. Ursache dafür unter anderem war die Erhöhung der Rundfunkgebühren im vorvergangenen Jahr um 88 Cent auf 17,03 Euro. Auch in diesem Jahr fließen durch die umstrittene und seit Jahresanfang gültige PC- und Handy-Regelung weitere Millioneneinnahmen in die Kassen.
"Für mich ist eine begrenzte Rundfunkgebühr in Ordnung, so lange ARD und ZDF damit analoges oder digitales Qualitäts-TV veranstalten. Mein Appell aber an die deutschen Landesminister: Finger weg von PCs! Bürger und Unternehmen dürfen nicht über Gebühr belastet werden", sagte die Brüsseler Medienkommissarin Viviane Reding der "BamS". "Wenn sich die Einnahmeverbesserung stabilisiert, dann muss das den Gebührenzahlern in Form einer Gebührensenkung zurückgegeben werden. Als ersten Schritt sollten die Mehreinnahmen jetzt sofort dazu verwendet werden, um die gewerblich genutzten PCs wieder aus der Gebührenpflicht zu entlassen", forderte der Stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich (CSU).
Es gebe keinen Automatismus, wonach TV-Gebühren immer nur ansteigen, erklärte Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin der Grünen. "Wenn die Einnahmen höher sind als der Bedarf, sollte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten bei der nächsten Runde die Gebühren senken", sagte sie der Zeitung. Der Vorsitzende des Medienausschusses, Hans-Joachim Otto (FDP), hält es indes für angemessen, zum ersten Mal in der Geschichte von ARD und ZDF die Gebühr abzusenken, um die Bürger wieder zu entlasten. Ähnliches forderte auch der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke.
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