Unitymedia Mehrnutzerkabelanschluss wird gekündigt

[Sebastian-KS]

Hallo Leute,

wie ich von unserem Vermieter gerade erfahren haben, hat sich die Wohnungseigentümerversammlung endlich dazu entschlossen uns eine schicke Schüssel auf das Dach zu packen und den vorhanden Kabelanschluss bei UM zu kündigen. Im ersten Moment ist die Freude natürlich relativ groß, Nebenkosten werden günstiger und man bekommt ein besseres Fernsehbild mit freier Receiverwahl, doch dann die erste kleine Ernüchterung "Wie verhält sich UM in diesem Fall?". Wir haben das 3play Paket von UM und bezahlen wie o.g. Kabel über unsere NK und haben noch eine Vertragslaufzeit von 23 Monaten.

1. UM stellt uns auf Einzelnutzergebühr um, da wir ja einen 3play Vertrag mit ihnen haben und der Kabelanschluss dafür zwingend erforderlich ist.
(worst case - denke/hoffe aber das dies rein vertraglich nicht rechtens ist)

2. Wir können uns einen Wechsel in einen 2play Tarif aussuchen

3. Wir haben durch die Kündigung des Kabelanschlusses die Möglichkeit den Anbieter komplett zu wechseln.

Vielleicht hat ja von euch schon jemand mit dieser Situation Erfahrung gemacht und kann berichten ?

Grüße

 

[domserv]

Hallo Leute,

wie ich von unserem Vermieter gerade erfahren haben, hat sich die Wohnungseigentümerversammlung endlich dazu entschlossen uns eine schicke Schüssel auf das Dach zu packen und den vorhanden Kabelanschluss bei UM zu kündigen. Im ersten Moment ist die Freude natürlich relativ groß, Nebenkosten werden günstiger und man bekommt ein besseres Fernsehbild mit freier Receiverwahl, doch dann die erste kleine Ernüchterung "Wie verhält sich UM in diesem Fall?". Wir haben das 3play Paket von UM und bezahlen wie o.g. Kabel über unsere NK und haben noch eine Vertragslaufzeit von 23 Monaten.

1. UM stellt uns auf Einzelnutzergebühr um, da wir ja einen 3play Vertrag mit ihnen haben und der Kabelanschluss dafür zwingend erforderlich ist.
(worst case - denke/hoffe aber das dies rein vertraglich nicht rechtens ist)

2. Wir können uns einen Wechsel in einen 2play Tarif aussuchen

3. Wir haben durch die Kündigung des Kabelanschlusses die Möglichkeit den Anbieter komplett zu wechseln.

Vielleicht hat ja von euch schon jemand mit dieser Situation Erfahrung gemacht und kann berichten ?

Grüße

Die Frage die zu klären ist, was bedeutet die Kündigung des Kabelanschlusses durch den Vermieter. Wenn nach der Kündigung kein Kabelanschluss mehr zur Verfügung steht, bleibt nur Option 3, wenn doch, sind alle Optionen theoretisch möglich. Wie UM sich da verhält bleibt offen und muss von dir geklärt werden.

 

[Joerg]

Falls das Kabel "liegen" bleibt kannst Du es i.d.R. für 1play oder 2play weiter nutzen. Die Einzelnutzungsgebühr (18,90€) wird dabei nicht fällig, die musst Du nur zahlen wenn Du auch TV (analog oder digital) von UM nutzen willst, was ja nicht der Fall ist.

Jörg

 

[Dinniz]

Technisch lösbar ist es Problemlos SAT und KabelTV über eine Leitung anzubieten inkl Multimediadienste.
Die Frage ist: Will die Eigentümergemeinschaft die Nutzung allgemein untersagen oder nicht.
Davon hängen die weiteren Schritte ab.

 

[Bredi]

Das ist für den Mieter eine unschöne Situation, die der Vermieter eigentlich vorher mit dem Mieter abklären sollte.

Wenn der Hausanschluss gekündigt und komplett entfernt / auf Sat umgebaut wird, ist auch Internet über Kabel weg.
Wenn nur der Vertrag gekündigt wird, der Anschluss aber erhalten bleibt , hat der Mieter einen gültigen 3Play Vertrag.
UM ist es egal ob die Kosten über die Nebenkosten oder vom 3Play - Kunden bezahlt werden, aber bezahlt werden muss weiterhin.

Und dann wäre da noch die Frage mit dem Mietvertrag: Wenn ich eine Wohnung mit Kabelanschluss miete kann der Vermieter nicht einfach einseitig den Vertrag ändern,
da der Kabelanschluss nicht nur TV, sondern auch Internet beinhaltet. Also schauen was genau im Vertrag steht.

Bevor man nun irgendetwas unternimmt sollte man sich umfassend informieren und mit den entsprechenden Leuten Rücksprache halten.

 

[mauszilla]

Hallo Leute,

wie ich von unserem Vermieter gerade erfahren haben, hat sich die Wohnungseigentümerversammlung endlich dazu entschlossen uns eine schicke Schüssel auf das Dach zu packen und den vorhanden Kabelanschluss bei UM zu kündigen.

Rechtlich ändert sich für dich erst mal nichts, da der Kabelempfang in den Nebenkosten ein Bestandteil des Mietvertrags und somit nicht einseitig kündbar ist.
Du könntest jedoch einer Vertragsänderung zustimmen, was bedeutet, das du einen Einzenutzervertrag machen müsstest.
Denn was kann UM dafür, wenn du und dein Vermieter Verträge aushandeln?
Sollte UM dich aus dem Vertrag lassen, dann allenfalls aus Kulanz. Einrecht darauf hast du nicht, da die Leistung ja erbracht wird.

 

[Kausrufe]

Ich hatte ein ähnliches Problem.
Leider hat UM mehrere schriftliche Anfragen ignoriert.
Blieb mir dann nichts anderes übrig als TV-Highlights vorsorglich zu kündigen, bevor ich in eine Kostenfalle reinlaufe.

 

[koax]

Rechtlich ändert sich für dich erst mal nichts, da der Kabelempfang in den Nebenkosten ein Bestandteil des Mietvertrags und somit nicht einseitig kündbar ist.

Dass Kabelgebühren in den Nebenkosten abgerechnet werden beinhaltet nicht, dass der Kabelempfang für alle Zeiten Bestandtteil des Mietvertrages ist. Letzteres muss schon im Mietvertrag erwähnt werden.

Denn was kann UM dafür, wenn du und dein Vermieter Verträge aushandeln?
Sollte UM dich aus dem Vertrag lassen, dann allenfalls aus Kulanz. Einrecht darauf hast du nicht, da die Leistung ja erbracht wird.

Das sehe ich anders. Wenn der Eigentümer den Kabelvertrag kündigt und Unitymedia die Versorgung des Hauses in Zukunft verwehrt, kann Unitymedia nicht mehr an den Mieter liefern und ist zur Vertragserfüllung nicht mehr in der Lage. Also kann UM auch nicht einseitig auf Vertragserfüllung des Kunden (Zahlung) bestehen, wenn es selbst nicht mehr imstande ist, die vertragliche Leistung zu erbringen.

Anders sieht es natürlich aus, wenn der Hauseigentümer lediglich den Vertrag kündigt und es den einzelnen Mietern freistellt, selbst einen Einzelvertrag mit UM abzuschließen.

 

[mauszilla]

Rechtlich ändert sich für dich erst mal nichts, da der Kabelempfang in den Nebenkosten ein Bestandteil des Mietvertrags und somit nicht einseitig kündbar ist.

Dass Kabelgebühren in den Nebenkosten abgerechnet werden beinhaltet nicht, dass der Kabelempfang für alle Zeiten Bestandtteil des Mietvertrages ist. Letzteres muss schon im Mietvertrag erwähnt werden.

Sind sie nicht Bestandteil des Mietvertrages müsste er sie nicht zahlen.
http://www.bmgev.de/betriebskosten/tipps-und-infos/vereinbarungen-im-mietvertrag.html
Sind sie es, bleiben sie so lange bestehen, bis sich beide Seiten einigen den Vertrag zu ändern.
siehe Link

Eine einseitige Änderung der Vereinbarungen im Mietvertrag durch den Vermieter ist nicht zulässig. Wenn die Mieter/innen nicht zustimmen, bleibt es stets bei der ursprünglichen Regelung.

Ausnahme wäre die Höhe der Nebenkosten. So könnte es durchaus sein, das die Eigentümergemeinschaft beschließt den Sammelvertrag zu kündiegen, der Vermieter muss für dies Wohnung jedoch den weiteren Empfang sicherstellen wegen des Vertrag (mal davon ausgehend, das Mieter Änderung verweigert). Dann kötte er den geänderten Satz (Einzelnutzervertag) an den Mieter weitergeben.

Sicher, wird UM die Lieferung verweigert durch den Eigentümer, dann kann sie auch nicht auf den Vertrag bestehen, das ist klar.

 

[koax]

Sind sie nicht Bestandteil des Mietvertrages müsste er sie nicht zahlen.

Du wirfst 2 Dinge in einen Topf:
Eine vertragliche Pflicht des Vermieters einen Kabelanschluss bereitzustellen und die Berechtigung des Vermieters, entstehende Kosten auf den Mieter umzulegen. Diese Umlegungsmöglichkeit muss natürlich vertraglich korrekt geregelt sein und damit befasst sich Dein Link.

 

[mauszilla]

Was werfe ich denn durcheinander?
Kabelanschluss in den Mietnebenkosten sind Vertragsbestandteil des Wohnraummietvertrages und kann einseitig nicht verändert werden.
Natürlich gibt es keine noch so geartete Pflicht für Vermieter einen Kabelanschluss generell bereit zu stellen außer bei Abschluß des Vertrages war es Bestandteil. :kafffee:

 

[koax]

Kabelanschluss in den Mietnebenkosten sind Vertragsbestandteil des Wohnraummietvertrages und kann einseitig nicht verändert werden.

Die Erwähnung von Kabelanschlusskosten im Mietvertrag in den Mietnebenkosten sagt nur, dass diese umgelegt werden können.
Ob ein Kabelanschluss Bestandteil des Mietvertrages ist, muss separat geregelt sein.

 

[mauszilla]

Was ärger ich mich hier rum, lies den §556 BGB und die dazugehörige BetrKV
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__556.html
http://www.gesetze-im-internet.de/betrkv/__1.html

Als Mieter muss ich nur Kosten übernehmen die Vereinbart sind im Vertrag. Sind sie vereinbart, sind sie Bestandteil dieses Vertrages und können nicht einseitig geändert werden.
So kann ein Kabelanschluss nicht weggenommen oder hinzugenommen werden, wenn nicht beide einverstanden sind.

 

[Dinniz]

Jetzt komm mal wieder runter.
Es gibt auch Verträge in denen nur die Umkosten des Empfangs berechnet wurden (Strom etc) aber nicht der Kabelanschluss selbst.
Das hieß dann aber auch nur Kabelempfang, TV Empfang o.ä.

 

[koax]

Was ärger ich mich hier rum, lies den §556 BGB und die dazugehörige BetrKV
Als Mieter muss ich nur Kosten übernehmen die Vereinbart sind im Vertrag. Sind sie vereinbart, sind sie Bestandteil dieses Vertrages und können nicht einseitig geändert werden.

Du sollst Dich nicht rumärgern sondern nur nachdenken. :zwinker:
Nochmals:
Die Umlegung von Nebenkosten und die vertragliche Grundlage, was unabdingbar Bestandteil des Mietsache ist sind 2 verschiedenen Sachen, die natürlich zusammenhängen. Ein Vermieter kann keine Kosten umlegen, die nicht anfallen, egal was im Mietvertrag zur Umlegungsfähigkeit steht. Wenn im Mietvertrag steht, dass die Betirebskosten des Aufzuges umgelegt werden können, und das Haus hat gar keinen Aufzug, kann der Mieter nicht geltend machen, dass er einen Aufzug mitgemietet hat.

So kann ein Kabelanschluss nicht weggenommen oder hinzugenommen werden, wenn nicht beide einverstanden sind.

Ja, wenn dieser Bestandteil der Mietsache ist, aber nicht weil bei den Nebenkosten steht, dass Kabelkosten umgelegt werden. Selbst wenn überhaupt keine Umlegung dieser Kosten vereinbart wäre, könnte der Kabelanschluss Bestandteil der Mietsache sein.
Was meinst Du in wieviel Formularverträgen hinsichtlich der Umlegungsmöglichkeit alles Mögliche steht, was im Haus gar nicht relevant ist. Klar ist das dann fehlerhaft, begründet aber nicht einen Anspruch des Mieters.

Beispiel:
Die Gemeinde, die bisher die Straße gefegt und dem Grundstückseigentümer die Kosten in Rechnung gestellt hat, beschließt, in Zukunft in der betreffenden Straße nicht mehr selbst zu reinigen sondern diese Verpflichtung den Grundstückseigentümern aufzuerlegen.
Im Mietvertrag eines Mieters steht, dass die städtischen Straßenreinigungskosten auf den Mieter umgelegt werden können. Selbstverständlich kann der Vermieter diese ihm auferlegte Reinigungspflicht nicht einseitig durch Vertragsänderung auf dem Mieter abwälzen. Der Mieter hat aus dieser Kostenregelung im Mietvertrag aber auch keine Ansprüche an den Vermieter, weil nirgendwo im Mietvertrag etwas diesbezügliches steht.

 

[mauszilla]

Jetzt vergleichst Äpfel mit Birnen.
Kosten die von der Gemeinde per Beschluss erhoben werden, können und dürfen einseitig im Mietvertrag geändert werden. Somit fällt dein Beispiel mit der Städtischen Straßenreinigung weg.
Nenne mir im anderen Beispiel bitte mal einen vernünftigen Grund, warum ein Aufzug oder Kabelanschluss in den Mietnebenkosten aufgeführt werden soll, wenn keiner da ist.
Oder besser noch, wer sich zur Zahlung von Nebenkosten verpflichtet per Vertrag, wenn entsprechende Einrichtungen nicht vorhanden sind.

Fakt ist, will der Vermieter Kosten die entstehen umlegen, müssen die im Mietvertrag vereinbart werden und können nicht nachträglich einseitig geändert werden. Außnahme Staatliche Geschichten die der Vermieter nicht zu vertreten hat.

 

[hajodele]

Schaut doch z.b. einfach mal diesen Thread an:
http://www.unitymediakabelbwforum.de/viewtopic.php?f=10&t=28543

 

[conscience]

Was hat das noch mit dem Thema zu tun?

Anmerkung
Zu dem dürfte noch eine gewisse Zeit vergehen, bis eine Umstellung auf SAT erfolgt;
in dieser Zeit könnte könnte eine für alle Parteien befriedigte Lösung gefunden werde.

 

[koax]

Nenne mir im anderen Beispiel bitte mal einen vernünftigen Grund, warum ein Aufzug oder Kabelanschluss in den Mietnebenkosten aufgeführt werden soll, wenn keiner da ist.
Oder besser noch, wer sich zur Zahlung von Nebenkosten verpflichtet per Vertrag, wenn entsprechende Einrichtungen nicht vorhanden sind.

Das geschieht massenhaft, weil einfach Formularmietverträge genommen werden, die oftmals nicht sorgfältig editiert werden und nicht passende Passagen einfach nicht gestrichen werden und der Mieter auch gar nicht genau hinschaut, was er denn unterschreibt. Allein in diesem Forum tauchen immer wider Threads auf, in denen klar erkennbar ist, dass der betreffende Mieter offensichtlich nicht weiß, was in seinem Vertrag steht.
Wäre im Beispiel mit dem Aufzug aber auch in den Auswirkungen egal, weil der Vermieter keine Kosten abrechnen kann, die nicht entstehen, egal was der Mieter unterschrieben hat.

]Fakt ist, will der Vermieter Kosten die entstehen umlegen, müssen die im Mietvertrag vereinbart werden und können nicht nachträglich einseitig geändert werden.

Richtig. Nur geht es hier doch gar nicht um die Umlegung von Kosten, sondern um die Frage, was Bestandteil der angemieteten Sache ist. Ich weiß überhaupt nicht, warum Du immer auf die Frage der Nebenkostenumlegungen abzielst. Wie ich schon schrieb, kann der Kabelanschluss durchaus Mietbestandteil sein ohne dass der Vermieter die entstehenden Kosten überhaupt umlegt oder eine solche Umlegungsvereinbarung in den Mietvertrag aufgenommen hat.

Außnahme Staatliche Geschichten die der Vermieter nicht zu vertreten hat.

Als pauschaler Grundsatz falsch und hat mit meinem Beispiel auch nicht zu tun.

 

[Sebastian-KS]

Sorry wollte hier keine Grundsatzdiskussion lostreten.
Ja der Kabelanschluss ist in den Betriebskosten im Mietvertrag aufgeführt.

Wortlaut:
9. Betriebskosten sind die nachstehenden Kosten, die dem Vermieter für das Gebäude oder die Wirtschaftseinheit laufend entstehen
.
-die Kosten eines Kabelanschlusses (Breitband)
.

Was ich ja nicht so richtig verstehe ist, die beauftragte Hausverwaltung für die Eigentumswohnungen hier, hat ja irgendwann mal einen Mehrnutzervertrag im Auftrag der Eigentümer abgeschlossen wegen den somit für allen besseren Konditionen. Manchen Eigentümer wurde die Kabelgebühr dann irgendwann zu blöd und deswegen wurde auf der letzten Versammlung beschlossen den Mehrnutzeranschluss zu kündigen und auf SAT umzustellen. Leider kann das schneller gehen als gedacht (Kündigungsfrist 4 Wochen zum Monatsende).

.....Ah ich glaube so langsam verstehe ich euch, ihr unterscheidet hier zwischen einer Kabelvertrags- und einer Kabelanschluss- Kündigung. Dachte ja immer das wäre beides das Gleiche bzw. das man einen Kabelanschluss überhaupt nicht kündigen kann. Sprich UM kommt vorbei und nimmt ihre MMD und zieht die Kabel aus der Wand (im überspitzen Sinne) ? Dadurch wäre natürlich eine weitere Belieferung seitens UM unmöglich (1/2/3 Play). Ich gehe/hoffe ja mal das hier nur der Mehrnutzervertrag gekündigt wird und eine Sperre oder so eingebaut wird, damit nur die Kabelgebühr nicht mehr entrichtet werden muss. Was wiederum die Frage aufwirft, hier im Haus wohnen mehrere Paare (Rentner) und ich bin mir zu 100% sicher, dass diese den Kabelanschluss nur zum TV (analog) schauen nutzen. Da aber auch ein stinknormaler Analoger Anschluss eine vertragliche Laufzeit/Kündigungsfrist aufweist, könnte ja nun UM kommen und bis zum nächstmöglichen individuellen Kündigungstermin ihre 19€ fordern. Ich seh' schon hier werden demnächst die Wände aufgestemmt :hammer:

 

[Joerg]

Eher kommt die Firma, die die SAT-Anlage installiert und kappt Deine Verbindung zum UM-Kabel, um die bestehendend Verkabelung für ihre Zwecke zu nutzen. Koexistenz ist zwar möglich, bedeutet aber Extraaufwand.

Jörg