- Unitymedia will Zugangsdaten allen Kunden geben Beitrag #1
MDXDave
- Beiträge
- 43
- Punkte Reaktionen
- 0
Nach Ansicht der Kabelnetzbetreiber gilt die gesetzliche Abschaffung des Routerzwangs nur für Neukunden. Nach anfänglicher Verwirrung sollen aber nun auch Bestandskunden von Unitymedia die Zugangsdaten erhalten.
Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia will trotz zunächst anderslautender Informationen allen Kunden die freie Auswahl ihres Endgerätes ermöglichen. Die Abschaffung des Routerzwangs zum 1. August 2016 gelte auch für Bestandskunden, sagte Pressesprecher Helge Buchheister am Freitag im Gespräch mit Golem.de. Damit widerspricht das Unternehmen seinen eigenen Kundenberatern, die einem Geschäftskunden die Herausgabe der Zugangsdaten zum 1. August verweigert hatten. "Bitte beachten Sie, dass die Aufhebung der Endgeräte-Bindung nur für Neukunden gelten wird", heißt es in dem Brief, der Golem.de vorliegt. Die große Koalition hatte im vergangenen Herbst den Routerzwang abgeschafft. Das neue "Gesetz zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten" tritt am 1. August in Kraft.
Unitymedia und andere Netzbetreiber interpretieren das Gesetz aber so, dass rechtlich nur Neukunden davon betroffen sind. Möglich macht das eine Formulierung im neuen Paragrafen 11, Absatz 3, des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG). Demnach müssen die Netzbetreiber die Zugangsdaten und weitere Informationen "in Textform, unaufgefordert und kostenfrei bei Vertragsschluss" zur Verfügung stellen. "Bei Vertragsschluss" heißt nach Ansicht von Unitymedia, dass Bestandskunden rein rechtlich nicht davon betroffen sind.
Bundesregierung interpretiert Gesetz ähnlich
Auf ähnliche Weise legte laut Teltarif.de aber auch das Bundeswirtschaftsministerium das Gesetz aus. Demnach sollten zunächst nur Neukunden davon profitieren, laufende Verträge seien erst bei einer Verlängerung betroffen, hatte das Ministerium im Dezember mitgeteilt. Auf mehrfache Anfragen von Golem.de war Unitymedia nicht in der Lage, eine Stellungnahme zu dem Thema abzugeben. Das Unternehmen hatte ursprünglich geplant, seine Pläne im Juni auf der Messe für die Kabelnetz- und Satellitenbranche, der Anga Com, zu präsentieren. Auch das Wirtschaftsministerium und die Bundesnetzagentur reagierten bislang nicht auf entsprechende Anfragen.
Damit bleibt auch die Frage unbeantwortet, ob die Unitymedia-Kunden zumindest bei einer Vertragsverlängerung die Zugangsdaten erhalten können. Das Unternehmen ist nach eigenen Angaben der umsatzstärkste Kabelnetzbetreiber in Deutschland und hat 7,1 Millionen Kunden.
Verbraucherschützer und Politiker irritiert
Verbraucherschützer und Politik reagierten mit Verwunderung über die Pläne. "Das kann jetzt wirklich nicht sein", sagte Carola Elbrecht vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) auf Anfrage von Golem.de und fügte hinzu: "Es irritiert uns aus Verbrauchersicht, dass das Gesetz in diesem Sinne ausgelegt wird." Sinn und Zweck der Regelung sei schließlich gewesen, den Wettbewerb anzukurbeln und den Verbrauchern freie Wahl bei den Routern zu geben. "Es steht daher keinem Unternehmen gut zu Gesicht, auf Teufel komm raus am Routerzwang festzuhalten", sagte Elbrecht. Man könne den Bestandskunden auch nicht unbedingt raten, ihre Verträge zu kündigen. Denn das sei häufig mit Kosten verbunden.
Kompletter Artikel: http://www.golem.de/news/routerzwang-unitymedia-rueckt-zugangsdaten-nur-bei-neukunden-raus-1605-121015.html