Unitymedia Eigentümergem. will alle zu Mehrnutzervertrag zwingen

[nexe]

Hallo, bei mir gehts um einen noch nicht abgeschlossenen Unity Media Vertrag!

In unserem Haus gibt es einen alten Kabelanschluss, der erneuert werden soll, da einige Bewohner "Streifen in RTL" haben. Unsere Eigentümergemeinschaft hat nun einen 10-Jahres-Vertrag (!!!) mit Unity Media zum Bezug von Kabelfernsehen beschlossen, um so "zusätzlich eine kostenlose" Erneuerung der Anlage zu erhalten. Alle Eigentümer müssen sich laut Beschluss daran beteiligen. - Außer einer Familie, die 2 Wohnungen besitzt: Diese braucht nur 1 Anschluss nehmen und bezahlen.

Ich habe gegen diesen Vertragsabschluss gestimmt. Ich besitze keinen Fernseher und bin auch zukünftig nicht am Kabelfernsehen interessiert. Ich möchte auch keinen neuen Anschluss/Leitungen in meiner Wohnung. Dennoch kann man mich (jüngste Wohnungseigentümerin, wohne hier 5 Jahre, viele Alte sind dagegen schon 30 - 40 Jahre hier) angeblich nicht aus dem Vertrag ausklammern. (Warum soll dies bei der oben erwähnten Familie möglich sein, bei mir jedoch nicht?) Bislang hatten alle Eigentümer individuelle Verträge - und ich sowie 2 weitere Parteien halt keinen.

Trotz Bitte um Einsicht in das betreffende Angebot von Unity Media ist mir dies bis heute nicht von der Hausverwaltung zugestellt worden. Nun habe ich selbst mal im Internet geguckt und m.E. macht es für meine Nachbarn preislich nicht mal einen Unterschied, ob ich dabei bin oder nicht. Wir haben 32 Wohnungen. Laut aktueller Preisliste ist der Preis bei 21 bis 40 Wohnungen im Mehrnutzervertrag identisch.

Meine Fragen:
1) Kann ich wirklich zu diesem Kabelvertrag gezwungen werden?
2) Sehe ich die Preislage richtig? (Preise für 21 bis 40 Wohnungen identisch.) Oder kommen da noch weitere Kosten auf uns zu, die die anderen Eigentümer gerne auf mich mit abwälzen wollen?
3) Kann Unity Media mich nicht von dem Gemeinschaftsvertrag ausklammern? Es müssen ja auch keinerlei Leitungen in meiner Wohnung verlegt werden. Ich werde niemals Leistungen von Unity Media in Anspruch nehmen.

Ich wäre euch sehr dankbar, wenn ihr mir weiterhelfen könntet. Bislang habe ich nur Infos darüber gefunden, wenn es um das Kündigen eines bestehenden Mehrnutzervertrages ging, jedoch nichts Brauchbares, das mir zum Abwenden eines neuen Vertrages weiterhelfen könnte.

LG
nexe

 

[Dringi]

Das ist m.M.n eine rein juristische Frage, die nichts mit UM zu tun hat, sondern primär mit der Eigentümergemeinschaft und deren Vertragsverhältnis untereinander. Da wäre wohl eher ein Anwalt der sich mit Vertragsrecht auskennt angebracht.

KEINE RECHTSBERATUNG! Ich bin kein Anwalt.

P.S.: Das ist übrigens der Grund warum ich zum Verrecken nie eine Eigentumswohnung kaufen würde. Das aber nur am Rande.

 

[addicted]

Die Gesamtverkabelung ist eine Investition in den Wert der Objekte. Du bewohnst Deine Wohnung selbst, schön und gut, aber das bleibt mglw. nicht immer so. Will dann eine zukünftige Mieterin oder Besitzerin den Kabelanschluss, kommen mglw. erhöhte Kosten auf sie zu, die Miete und/oder Verkaufpreis senken können.
Du solltest auf jeden Fall Einsicht in einen Vertrag haben, für den Du "unterschreibst". Vermutlich handelt es sich um einen Vertrag für alle Wohneinheiten, wodurch Vergünstigungen (kostenloser Umbau) zu erwarten sind. Sollen einige Wohneinheiten ausgenommen werden, fallen die Vergünstigungen mglw. weg oder geringer aus.
Ich schließe mich der Empfehlung an, einen Anwalt Deines Vertrauens einzuschalten.

 

[Matrix110]

Ich gehe davon aus, dass die 2 Wohnungen durch Wanddurchbruch zu einer großen Wohnung gemacht wurden? Wenn ja warum sollten sie für 2 Anschlüsse bezahlen? Das ganze ist dann für Unitymedia nur eine Wohnung, auch wenn es beim Kauf 2 kleinere waren und sie bei der EV 2 Stimmen haben.

Übrigens sollte man bedenken, dass Kabel nicht nur für TV verwendbar ist. Insbesondere wenn VDSL nicht verfügbar ist und DSL evtl. nur mit geringen Geschwindigkeiten ist Kabel die einzige benutzbare alternative(außer in einigen Städten mit Glasfaser, aber das ist leider noch Zukunftsmusik) und wertet die Wohnung damit auf. Da man eine Wohnung oft nicht bis ans Lebensende besitzt sollte man das ganze bedenken.

Habt ihr momentan überhaupt einen Kabelanschluss? Wird für diesen schon bezahlt?
Wenn die Eigentümergemeinschaft es beschlossen hat die Anlage lieber über den Umweg 10Jahres Vertrag zu erneuern anstatt eine Summe X von mehreren tausend € zu bezahlen ist man soweit es mir bekannt ist daran gebunden, da diese Entscheidung nicht der Einstimmigkeit bedarf, da nur vorhandene Infrastruktur gewartet wird.

Preislich macht es natürlich einen Unterschied, da deine ~90€/Jahr nicht bezahlt werden, denn jede Wohneinheit muss diese Summe zahlen, nicht alle Zusammen.

Aber wie schon gesagt ist ein Gang zum RA ratsam.

 

[Alf2011]

Ja
1) Kann ich wirklich zu diesem Kabelvertrag gezwungen werden?
Ja, sie müssen diesem Kabelvertrag gezwungen zu annehmen, egal ob sie keinen Fernsehgerät hat oder nichts zu besitzen, trotzdem müssen Sie Grundgebühr (am meisten bei Nebenkosten) bezahlen werden !!!!!!
Genau wie bei mir, aber ich nehme gern an, weil Unitymedia sei besser als Telekom sind !
Bei Abstimmung war ich nicht dabei, weil ich vorher hier nicht wohnen war. Erst vor 2-3 jahr hier wohnen umziehen war. Trotzdem muss man ja bezahlen. Der Kabel kann nicht abgetrennen !! da alle zusammen muss funktionieren.

2) Sehe ich die Preislage richtig? (Preise für 21 bis 40 Wohnungen identisch.) Oder kommen da noch weitere Kosten auf uns zu, die die anderen Eigentümer gerne auf mich mit abwälzen wollen?
Ja alle sind identisch !!! Jede Preis im Nebenkosten dabei. Wer den Wohnung leer ist, muss den Eigentümer allein bezahlen, weil es dort kein Mieter vermieten worden, automatische an Eigentümer !!

3) Kann Unity Media mich nicht von dem Gemeinschaftsvertrag ausklammern? Es müssen ja auch keinerlei Leitungen in meiner Wohnung verlegt werden. Ich werde niemals Leistungen von Unity Media in Anspruch nehmen.
Nein nicht ausklammern !! Sie müssen bezahlen, egal ob Sie wollen oder nicht !!! Und ihr wohnung wird Kabel verlegt müssen !!!
Mein Nachbarin, selbst Eigentümerin war gegen Vertrag gestimmt, trotzdem müssen mein Nachbarin/Eigentümerin bezahlen. Das ist so im Vorschrift oder Gesetz !!Ich sehe keinen andere Wahl

Keinen Chance beim Gericht !!

Grüße Alf2011

 

[oxygen]

Das ist auch keine Rechtsberatung, sondern nur ein Rat: Wenn die Eigentümerversammlung das mit absoluter Mehrheit beschlossen hat, kannst du effektiv nichts dagegen machen.

 

[mischobo]

@nexe

... Verträge mit Laufzeiten von mind. 10 Jahren sind bei Wohnanlagen üblich.

Ob du zu dem Kabelvertrag "gezwungen" werden kannst, hängt von der Entscheidung der Hauseigentümerversammlung ab. Wenn der Vertragsabschluss aufgrund einer knappen Mehrheit beschlossen wird, dann kannst du die Entscheidung u.U. anfechten. Bei einer absoluten Mehrheit, also wenn mind. zwei Drittel der Hauseigentümer dem Vertragsabschluss zugestimmt haben, stehen die Chancen gleich Null. Im Zweifelsfall solltest du dich an einen Rechtsanwalt deines Vertrauens wenden.

Die Kabelentgelte werden i.d.R. individuell ausgestaltet und können auf der Unitymedia-Website nicht ersehen werden. Bei einem Kumpel, Wohnanlage mit 88 Wohneinheiten, bietet Untymedia einen solchen Vertrag für 3,90 pro Monat und Wohneinheit an. Unitymedia würde die vorhandene Hausverteilanlage übernehmen und wo notwendig, erneuern. Oft werden nur Hausanschlussverstärker und Anschlussdosen ausgetauscht. Netcologne bietet einen solchen Vertrag für 6,90 € pro Monat und Wohneinheit an. Netcolgone will allerdings eine eigene Hausverteilung über Außenfassade bzw. wo vorhanden, ungenutzte Kamine errichten. Die Vertragslaufzeit beträgt bei beiden Anbietern 10 Jahre.

Der Vertrag kommt zwischen Unitymedia und Eigentümergemeinschaft zu Stande. Wenn die Eigentümergemeinschaft ein Vertrag für das ganze Objekt abschliesst, mußt du dich dem Mehrheitsbeschluß beugen. Das bedeuet allerdings nur, dass du die monatlichen Entgelte zu zahlen hast. Es kann dich aber niemand dazu zwingen, Unitymedia-Services zu nutzen. Aber auch hier: wende dich im Zweifelsfall an einen Rechtsanwalt deines Vertrauens ...

 

[Alf2011]

Nein 40-101 Wohneinheit kosten 7,50 Euro Grundgebühr und TV-Basic kosten 3.90 Euro
zusammen 11,40 Euro, das ist so Rahmen der Kabelmietsvertrag der Unitymedia :vertraghai:

Wende bei Rechsanwalte, empfehle ich nicht, weil da hier einer Mieter bei Gericht klagen und verloren, das kosten ein paar tausend Euro.
Und auch keinen Ärger mit andere Mieter,der für Unitymedia entscheiden sind. sonst können sie beim Möbbing erleben.

also Hände weg. sie haben keinen Chance beim Abstimmung. Solche Endscheidung geht nur an Eigentümer/in. Sie als Mieter hat nichts zu suchen !!

Sie müssen aktzeptieren

Grüße Alf2011

 

[addicted]

In diesem konkreten Fall hätte Imho die Abstimmung nicht durchgeführt werden dürfen, sofern den Eigentümern mit Stimmrecht in der Versammlung der Vertrag nicht vorgelegen hat. Möglicherweise wird die Abstimmung dadurch ungültig und somit auch nicht bindend. Ich bin kein Anwalt, dies ist keine Rechtsberatung.
Meine Schublade mit den Vorurteilen sagt mir, dass eine Weigerung einer jungen Eigentümerin mglw. von den Senioren nicht gern gesehen wird. Insofern ist die Angelegenheit vielleicht auch ein wenig politisch.

Der Gang zum Anwalt empfiehlt sich (es sei denn, man ist RS versichert, dann geht es oft auch da), damit man eine fachkundige Einschätzung der Rechtslage erhält. Ein guter Anwalt wird zudem in aussichtlosen Fällen von einer Klage abraten bzw. die Vertretung nicht übernehmen.
Ich habe es noch nie erlebt, dass jemand von der Beratung mit einem Anwalt abgeraten hat. Dazu fehlen mir die Worte.

Zudem ist nexe selbst Eigentümerin ihrer Wohnung, Alf2011. Sie zahlt keine Nebenkosten als Mieterin (wohl aber als Eigentümerin, heißt da vermutlich aber anders). Und TV Basic muss überhaupt niemand beziehen, weder Mieter noch Eigentümer.

 

[Matrix110]

Es gibt individualisierte Verträge mit Mehrfamilienhäusern, der genaue Betrag hängt von den Gegebenheiten ab.
Man kann zwar Online die etwaige Höhe feststellen, aber die genauen Kosten können höher oder niedriger sein.

An den Rechtsanwalt kann man sich mit Rechtsschutz, den man sowieso haben sollte, auf jedenfall problemlos wenden. Je nach Rechtsschutz sind Beratungen auch kostenfrei (also ohne die eventuelle selbstbeteiligung) möglich.
Auch sind Beratungen bei RA nicht zwangsläufig extrem teuer, einfach bei einem RA für Wohn-/Mietrrecht vorbeigehen, oft besitzen diese eine Beratung in solchen Bagatellsachen für einen Festbetrag.

 

[Alf2011]

Zudem ist nexe selbst Eigentümerin ihrer Wohnung, Alf2011. Sie zahlt keine Nebenkosten als Mieterin (wohl aber als Eigentümerin, heißt da vermutlich aber anders). Und TV Basic muss überhaupt niemand beziehen, weder Mieter noch Eigentümer.

Irrtum !!
Doch, Eigengtümerin müssen logische ihr Wirtschaftsplan (so heißt "Nebénkosten") bezahlen !! (Nur keine Kaltemiete zahlte) hausverwaltung macht alles abrechnen, z.b. Müllheimer, Allgemeinstrom, Gärtner/Hausmeister, Heizung, Warmwasser, Kabelanschlußgebühr usw. dann Eigentümer/in muss Nebenkostenabrechung bezahlen. Der mein Nachbarin, selbst Eigentümerin zeigen mir alles. Sie müssen trotz Verweigerung der Kabelgebühr mit inkl TV Basic jährtlich 168 Euro bezahlen.

Und vorsichtig beim Rechtsschutzversicherung. Rechtsschutzversicherung kann auch verweigern,den Kosten übernehmen, wenn sie keinen Erfolg ansehen werden. Der Rechtsschutzversicherung entscheiden allein, ob zu übernehmen oder verweigern. (so ist so)

Grüße Alf2011

 

[Matrix110]

Die RS Versicherung darf die kosten einer Beratung NICHT verweigern. Und wenn die Lage wenig Aussichten auf Erfolg hat sagt das einem auch der Rechtsanwalt, da ein Rechtsanwalt es nicht mag zu verlieren
Und bevor man vor Gericht geht wird sowieso das OK der Rechtsschutzversicherung eingeholt.
Nur wenn man dann IMMERNOCH vor Gericht will bleibt man (bei Niederlage) auf den Kosten sitzen.

 

[conscience]

M. E. darf eine Rechtschutzversicherung die Leistung
verweigern. Und wenn sie das tut, hat man ein Sonder-
kündigungsrecht. Vielleicht kann dies auch je nach Vertrag
bzw. Police variieren. Zu bedenken ist auch, dass kein Recht
sich so stark ändert wie bei Versicherungen.

 

[Desperados-1984]

gab es überhaupt alternativen? und wenn nein, ist das überhaupt rechtens dann? Da hilft aber wirklich nur ein Anwalt.
alternative z.B. umrüstung auf SAT? Oder vielleicht kann man das Problem ja ganz einfach und kostengünstig reparieren lassen! Hat sich die Anlage mal jemand angeguckt oder haben da Technik-Leien einfach mal entschieden dass die modernisiert werden muss! Vielleicht mus UM gar nichts machen und die freuen sich über einen 10 Jahresvertrag!

So ein Vertrag bei 32 Wohungen kostet in 10 Jahren über 40000€ Für viel weniger Geld kann man doch sicherlich auf SAT umrüsten und hat sein Leben lang ruhe!

p.s. und so ein Vertrag muss meinem rechtsverständnis nach bei der Abstimmung vorliegen!

 

[oxygen]

So ein Vertrag bei 32 Wohungen kostet in 10 Jahren über 40000€ Für viel weniger Geld kann man doch sicherlich auf SAT umrüsten und hat sein Leben lang ruhe!

So einfach ist das nicht. Eine SAT-Anlage von vor 10 Jahre wäre heute nicht mehr brauchbar. Die nötige Wartung ist auch nicht umsonst.

 

[Matrix110]

Bei 32WE ist eine Umrüstung auf Sat eventuell günstiger, allerdings ist die Umrüstung von Kabel auf Sat eine Entscheidung mit recht viel mehr Tragweite, wenn man eine vernünftige Anlage will bei der man Twin/Tripple Tuner etc. anschließen kann und mehrere Sats empfangen will(Wenn schon, dann direkt richtig)
Und da das Haus älterer Bauart zu sein scheint gehe ich nicht davon aus, dass überall Leerrohre herumliegen zum Kabel einziehen...

Auch ist eine SAT Anlage nicht für ein Leben lang geeignet. Wartung kostet Geld und der technische Fortschritt macht auch bei SAT nicht halt und es müssen eventuell irgendwann neue Bauteile verwendet werden. Auch muss man den offensichtlich älteren Herren erst einmal beibringen, dass sie anstatt Analog TV jetzt aufeinmal eine Settop Box brauchen.

 

[mischobo]

gab es überhaupt alternativen? und wenn nein, ist das überhaupt rechtens dann? Da hilft aber wirklich nur ein Anwalt.
alternative z.B. umrüstung auf SAT? Oder vielleicht kann man das Problem ja ganz einfach und kostengünstig reparieren lassen! Hat sich die Anlage mal jemand angeguckt oder haben da Technik-Leien einfach mal entschieden dass die modernisiert werden muss! Vielleicht mus UM gar nichts machen und die freuen sich über einen 10 Jahresvertrag!

So ein Vertrag bei 32 Wohungen kostet in 10 Jahren über 40000€ Für viel weniger Geld kann man doch sicherlich auf SAT umrüsten und hat sein Leben lang ruhe!

p.s. und so ein Vertrag muss meinem rechtsverständnis nach bei der Abstimmung vorliegen!

... da im vorliegenden Fall die Entscheidung mit absolut Mehrheit getroffen wurde, ist die grundsätzlich rechtsgültig.
Anfechtbar ist das meiner persönlichen Meinung nur, wenn es Formfehler gibt. Das Formfehler eindeutig feststellen zu können, bedarf es einer Rechtsberatung, die in einem Forum nicht geleistet werden kann.

Und natürlich gibt es Alternativen, denn es gibt immer kleiner Kabelnetzbetreiber und lokale Fachbetriebe die Wohnobjekte mit TV versorgen können. Selbst bei Unitymedia gibt es Alternativen.
Üblicherweise bietet Unitymedia den Eigentümergemeinschaften Verträge an, die vollen Service enthalten. Die Eigentümergemeinschaft braucht sich nach Vertragsabschluss um nichts mehr zu kümmern.
Alternativ könnte die Eigentümergemeinschaft für einen klassischen Mehrnutzervertrag entscheiden, bei dem nur die Haushalte zahlen, die Kabel auch nutzen wollen. Die Kosten pro WE hängt von der Anzahl der versorgten. Für den Betrieb der Hausverteilung ist dabei die Eigentümergemeinschaft selbst verantwortlich.
Außerdem besteht die Möglichkeit, dass die Hauseigentümergemeinschaft nur die Hausverteilung bereitstellt und jeder Eigentümer bei Bedarf einen Einzelnutzervertrag mit Unitymedia abschliesst.
Natürlich besteht auch die Möglichkeit, die Verträge im Details individuell zu vereinbaren.

Natürlich könnte die Hauseigentümergemeinschaft eine Gemeinschaftssatanlage kaufen und installieren lassen. Man muß nur die anderen Miteigentümer davon überzeugen.
Nur:

• ist die komplette Neuverkablung mit Schmutz und Lärm verbunden
• müssen die Eigentümer die Investition auf einmal zahlen
• ist der Betrieb der Anlage Sache der Eigentümergemeinschaft
• muß die Eigentümergemeinschaft die urheberrechtlichen Bestimmungen beachten, z.B. in Bezug der Zahlung von Urheberentgelte an diverse Verwertungsgesellschaften
• können Empfangsgeräte nur abhängig voneinander betrieben werden
• benötigen die Haushalte i.d.R. neue Empfangsgeräte
• Modernisierungen der Analge bedürfen der Zustimmung der Eigentümergemeinschaft, sodass Interessen einzelner nicht berücksichtigt werden

Natürlich kann man Satanlagen auch leasen und man kann auch Serviceverträge abschliessen. Nur wären die Kosten dafür letztendlich höher, als die Rund-um-Verträge der Kabelnetzbetreiber.
Man sollte auch bedenken, dass die großen Kabelnetzbetreiber Zugang zu den Haushalten bekommen wollen, um so besser ihre Internet und Telefonie-Produkte vermarkten zu können. Aus dem Grund sind die monatliche Kabelentgelte im Rahmen von solchen Rund-um-Verträge günstiger als bei anderen Vertragsarten.