Unitymedia Abzweiger unter Privatweg defekt, Eigentümer verweigert Erneuerung

[J.Denver]

Hallo zusammen,

ich bin seit ca. 5 Jahren UM Kunde. Seit ca. zwei Monaten bricht die Internet-Verbindung immer wieder ab und die Datenraten liegen teilweise unter 1 MBit/s.

Techniker war mehrfach vor Ort und hat zwei Probleme festgestellt:
1. Ingress im Rückkanal-Bereich aus der NE3 kommend (Messung am HÜP auf BK-Seite)
2. Extreme Dämpfung oberhalb von 450 MHz

Für 2. soll ein defekter Abzweig verantwortlich sein, da die Werte beim direkten Nachbarn ebenfalls so schlecht sind, aber zwei Häuser weiter OK sind.

UM wollte die Tiefbaumaßnahme bereits starten, aber es gibt ein Problem:

Ich bewohne ein Reihenhaus und unsere Häuser liegen nicht direkt an der Straße, sondern sind über einen Privatweg angebunden.
Der jeweilige Abschnitt dieses Wegs gehört den jeweiligen Hauseigentümern, aber alle haben Wege- und Benutzungsrecht.
Jetzt liegt der defekte Abzweig unter dem Weg vor der Tür des Nachbarn, aber der verbietet die Tiefbaumaßnahme. Der Sub von UM wollte schon loslegen, aber der nette Nachbar hatte die Polizei gerufen und die Arbeiter sind wieder abgerückt.
Jetzt habe ich bereits mehrfach mit UM telefoniert und es sieht so aus, dass ich demnächst die Kündigung bekomme, weil man das Problem nicht beheben könnte. Auf die Frage, ob man nicht einfach auf meinem Stück des Wegs einen neuen Abzweiger setzten könnte, wurde gar nicht erst eingegangen.

Obwohl ich UM nicht gerade als tollen Provider kenne, hätte ich nur 3 MBit/s ADSL als Alternative...


Ich möchte nicht unbedingt zum Anwalt, aber vielleicht hat jemand eine Idee, wie ich UM dazu kriege sich entweder nochmal mit dem Nachbarn auseinanderzusetzen oder das Problem anderweitig lösen können.

 

[Reiner_Zufall]

Hier sollte mal der Nachbar interviewt werden, was sein Gezicke soll. Typisch Deutsch, immer schön querschiessen.

Ich bin überzeugt, die Arbeiten hätten nicht länger als ein paar Tage gedauert, verstehe daher sein Veto nicht...

 

[Torsten1973]

Wahrscheinlich wären die Arbeiten sogar am gleichen Tag abgeschlossen gewesen, wenn tatsächlich nur ein Abzweiger kaputt ist...

 

[tokon]

Hast du schon mal mit dem Nachbarn geredet? Weshalb verweigert er die Arbeiten? Wenn sein Anschluss betroffen wäre würde er ja wohl auch nicht nein sagen.
Unter dem Privatweg laufen bestimmt noch andere Leitungen. Verweigert er dann auch die Arbeiten, wenn es mal einen Rohrbruch gibt. Wird euch dann fließend Wasser abgeklemmt

 

[trevyn]

Da gibt es doch sicher eine Teilungserklärung oder einen Eintrag im Grundbuch, die den Nachbarn zwingen, Reparaturen an Versorgungsleitungen zuzulassen, sofern hernach der Ursprungszustand wiederhergestellt wird.

So wäre das meiner Erfahrung nach zumindest üblich.

 

[beko]

Gemäß Telekommunikationsrecht kann der Nachbar die Grabarbeiten im Normalfall nicht verbieten.

htps://de.wikipedia.org/wiki/Wegerecht_(Telekommunikationsrecht)
htps://dejure.org/gesetze/TKG/76.html
(links vorne mit Absicht falsch wegen fehlender Berechtigung Links zu posten...)

Im Sinne der Nachbarschaft ist natürlich eine normale Zustimmung des Nachbarn die bessere Wahl

 

[Hemapri]

Das sehe ich auch so. Mir ist nicht klar, warum die Arbeiten eingestellt worden. Die Polizei hätte dem Nachbarn eigentlich die Rechtslage erklären und die Arbeiten notfalls absichern sollen.

MfG

 

[Hemapri]

Jetzt habe ich bereits mehrfach mit UM telefoniert und es sieht so aus, dass ich demnächst die Kündigung bekomme, weil man das Problem nicht beheben könnte.

Natürlich könnte die das Problem beheben. Die müssten lediglich die normalen Rechtsmittel einsetzen. Der Nachbar wird auf den Kosten sitzenbleiben.

Auf die Frage, ob man nicht einfach auf meinem Stück des Wegs einen neuen Abzweiger setzten könnte, wurde gar nicht erst eingegangen.

Das ist allerdings nicht so einfach. Man könnte den Abzweiger versetzen, allerdings müsste der beim Nachbar dann zum einen raus, zum anderen müsste man Kupplungen setzen, die nicht notwendig wären und auch irgendwann Störungen verursachen können. Dann würde ich es lieber so belassen, wie es jetzt ist.

MfG

 

[J.Denver]

Mit dem Nachbarn reden hat leider nicht funktioniert.
Ich habe mich echt zusammengerissen und freundlich gefragt, warum er die Reparatur nicht gestattet.
Er ist der Meinung, dass Fernsehen schädlich und verdummend ist und dass er mir ja nur einen Gefallen tun würde. Auf den Einwand, dass es mir um den Internetzugang geht und ich diesen für die Arbeit benötige ist er gar nicht eingegangen. Ich habe ihm dann versucht zu erklären, dass die Reparatur nur ca. eine Stunde dauern würde und keine Schäden an seinem Weg hinterlassen würde.
Er wurde dann unfreundlich und hat mich rausgeworfen.

Da man bei UM telefonisch nichts wirkliches erreicht werde ich denen das ganze schriftlich nochmal schildern...


Ich habe mir erstmal einen LTE-Router samt Daten-SIM besorgt, denn über Kabel gehts inzwischen gar nicht mehr. Als Alternative müsste ich für die Arbeit 2-3x die Woche 200km in die Zentrale fahren.

 

[Reiner_Zufall]

Bei so einem verbohrten Nachbarn hat er es nicht anders verdient als rechtlich gegen ihn vorzugehen.

Seine Argumentation ist völlig für den Arsch, und ich hoffe das da jemand richtig rechtlich gegen den vorgeht.

Btw, Solche Typen hätten in anderen Ländern sofort eine sitzen gehabt.... Bist du zufällig aus der Nähe von Stuttgart? Da gibt es einen, der an seinem alten Nissan alles mögliche stehen hat an seinen Scheiben hinten. Angefangen von "Mobilfunk macht krank" über "Atomkraft? Nein danke" weiter zu "Die BRD gibt es nicht" usw usf... Er war in der Nachbarschaft allseits beliebt

 

[why_]

Btw, Solche Typen hätten in anderen Ländern sofort eine sitzen gehabt....

Dafür muss man nicht in andere Länder, hätte er das bei jemand anderem abgezogen wäre das schon so gelaufen. Irgendwo hört der Spaß auch auf.

 

[addicted]

Der Plan ist ausgezeichnet. Leuten aufs Maul zu hauen hat in den letzten Jahren immer bewirkt, dass diese dann ihre Fehler einsehen und ihr Verhalten ändern.

*Kopfschüttel*

 

[why_]

Der Plan ist ausgezeichnet. Leuten aufs Maul zu hauen hat in den letzten Jahren immer bewirkt, dass diese dann ihre Fehler einsehen und ihr Verhalten ändern.

Wenn die Intensität richtig dosiert war hat das bisher immer geholfen, bei Fehlschlag einfach wiederholen.

 

[tokon]

Bei so einem verbohrten Nachbarn hat er es nicht anders verdient als rechtlich gegen ihn vorzugehen.

Problem an der Sache ist nun wohl, dass UM gegen den Nachbarn vorgehen müsste. Und der Threadersteller hingegen muss UM dazu bringen genau das zu tun. Das kann ne langwierige Angelegenheit werden.
Einerseits hätte es so einfach sein können, wenn die Polizei entsprechend gehandelt hätte, andererseits stelle ich mir die Frage, hätte die Polizei das anders regeln müssen? Kennt sich ein Polizist mit dem TKG aus und selbst wenn ja, entscheidet der Polizist ob eine unzumutbare Beeinträchtigung vorliegt?

 

[Joerg123]

die Polizei hat eventuell (wahrscheinlich/hoffentlich) bestehende Verträge und Wegerechte nicht vorliegen und selbst wenn diese jemand beibringen kann, ist die Polizei der falsche Ansprechpartner, dass ist eindeutig ein Fall für das Gericht. Denn erstmal befindet sich die Baustelle auf dem Privatgrundstück des Nachbarn und unterliegt damit dessen Bestimmung. Wahrscheinlich gibt es dazu vertragliche Regelungen, letzten Endes dient der Weg ja auch dem Zugang zu den dahinter liegenden Häusern des Privatweges.
So ganz ohne vertragliche Regelung würde ich es schon für schwer halten, letzten Endes hätte ein Unitymedia-Anschluss auf dem Grundstück des Nacharn nichts verloren und als Eigentümer müsste man sich halt einen anderen Weg suchen ohne dabei die Besitzrechte anderer zu verletzten. Da aber doch wohl auch Strom, Wasser/Abwasser und eventuell auch noch Gas und Telefon über die Zufahrt laufen (also nehme ich mal einfach so an *g*), wird es auch eine vertragliche Regelung dazu geben. Aber all das ist aufwendig und bei deutschen Gerichten zeitraubend.
IdR bietet sich vor dem Gang zum Gericht noch die Möglichkeit einer Schlichtung. Hierzu würde ich mal bei der Stadt nachfragen, ob es eine solche Stelle gibt. Eine Bekannte hatte das 2-3mal mit ihrem Nachbarn (das muss ein absoluter Vollpfosten sein, aber egal). Letzten Endes geht das recht schnell, 2-3 Wochen bis zu einem Termin und die Kosten halten sich in Grenzen (ich glaub 100€ rum), wobei das Ergebnis nicht wirklich rechtlich bindend ist (aber z.B. bei der Bekannten dann doch immer gereicht hat). Wenn ein neutraler Außenstehender mit gewisse Kompetenz seine Meinung abgibt, hilft das im Allgemeinen schon, eine gerichtliche Entscheidung wäre wahrscheinlich nicht anders. Und wenn man den Nachbarn auf diesem Wege abholen kann, dann rufst du einfach erneut bei Unity an und erbittest erneut die Reparatur. Dann zahlt der Nachbar zumindest die sinnlose An- und Abfahrt eines Tiefbauers, wenn er sich das dann doch noch anders überlegen sollte, denn die Ergebnisse der Schlichtung werden schon schriftlich festgehalten und gemachte Zusagen sind dann auch verbindlich.

 

[boba]

Wenn ein Wegerecht oder verwandte Arten von Grunddienstbarkeiten existieren, dann steht das im Grundbuch. Bei Versorgungsleitungen dürfte das kein Wegerecht sein, sondern anders bezeichnet sein. Hat man das, wird damit sicherlich automatisch auch die Instandhaltung der Versorgungsleitung beinhaltet sein (das wird man dem BGB entnehmen können), sonst hätte das Recht keinen Sinn.
Das kann im Zweifelsfall von demjenigen eingeklagt werden, für den das im Grundbuch eingetragen ist. Soweit ich das sehe, ist die Rechtslage bei solchen Rechten sehr eindeutig und hat unzählige Präzedenzfälle, weil sowas extrem häufig vorkommt. Streitereien mit dem Nachbarn sind Legende vor Gericht.

Es ist nur die Frage, ob Unitymedia den Aufwand unternimmt, dieses Recht für eine Instandhaltungsmaßnahme einzuklagen, oder ob auf die Kunden verzichtet wird, die von diesem Bereich abhängen.

Herzlichen Glückwunsch jedenfalls zu so einem verstockten Nachbarn. Mir völlig unverständlich so eine Haltung. Ich bin echt heilfroh, dass wir bei uns in der Eigentümergemeinschaft vernünftige Leute haben.

 

[h00bi]

konsultiere einen Anwalt und stelle dem Nachbarn ggf. die Differenz zwischen deinem Unitymedia Tarif und einem unlimited LTE Tarif als Schadenersatz in Rechnung bzw. kündige das an dass du dies tun wirst wenn er sich trotz Wegerecht o.ä. quer stellt.

 

[websurfer83]

Ich habe mir das Thema jetzt auch mal komplett durchgelesen und muss sagen, dass ich das von dem Nachbarn unmöglich finde.

Zwar bin ich kein Jurist, jedoch würde ich dir zu folgender Vorgehensweise raten:
1. Dem Nachbarn einen höflichen Brief schreiben mit der Aufforderung, die Baumaßnahme zu gestatten, da es sich hier um eine Infrastruktur-/Versorgungsleitung handelt, welche wohl aufgrund geltendem Recht durch seinen Grund verläuft und es rechtlich auch in anderen Bereichen so üblich ist, dass man Handwerker eines Nachbarn auf dem eigenen Grundstück den Zugang gestatten muss, wenn diese ihre Arbeit nur so verrichten können.
2. Gleichzeitig den Nachbarn in dem Brief darauf aufmerksam machen, dass im Falle einer erneuten Verweigerung die Sache mithilfe eines Rechtsbeistandes notfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden wird.
3. Für diesen Fall dem Nachbarn ankündigen, dass er in diesem Falle von mehreren Seiten regresspflichtig gemacht wird und ihm unter anderem folgende Kosten in Rechnung gestellt werden:
- Ausfallzeiten des Kunden, während der Anschluss nicht genutzt werden konnte
- Kosten des Rechtsbeistandes, Gerichtskosten
- möglicherweise weitere Kosten von Seiten Unitymedia bzw. deren beauftragten Subunternehmern zum einen für deren Ausfallzeiten und zum anderen für die bereits entstandenen Kosten, weil die Arbeiten nicht plangemäß durchgeführt werden konnten.
4. Dem Nachbarn klar machen, dass die genannten Kosten sehr schnell fünfstellig werden können.
5. Den Nachbarn am Ende des Briefes nochmals freundlich bitten, die Maßnahme einvernehmlich zu gestatten um so eine weiterhin angenehme Nachbarschaft zu gewährleisten.

So, das wäre meine Vorgehensweise in diesem Fall.

Gruß und viel Erfolg
websurfer83.

 

[Joerg123]

wie schon geschrieben, wenn der freundliche Brief nichts bringt (aber das ist wohl anzunehmen), versuche es erstmal mit einer Schlichtung. Am besten im örtlichen Bürgerbüro anrufen, die sollten da weiterhelfen können.
Denn gerade was die erwähnten Kosten angeht, ist das mit vielen Wenns und Abers versehen:
Ausfallkosten schon mal recht definitiv NEIN. Da haben schon ganze andere auch gegen ihre (unfähigen) Provider verloren.
Anwalts- und Gerichtskosten auch nur dann, wenn es zum Gericht geht und ein Urteil gesprochen wird ! (und das liegt ja nicht in deinem Ermessen, wenn der Nachbar dann doch einsichtig wird... dann ist das eben so). IdR läuft es aber darauf hinaus, dass man sich vor Gericht gütlich einigt = es zahl per se jeder selbst seinen Anwalt und über die Gerichtskosten wird sich eben auch geeinigt (insbesondere wenn der Fall ganz klar ist, es eine Vereinbarung und Grundbucheintrag dazu gibt und das ist sehr stark anzunehmen, werden hier selbst bei Gericht die Kosten an den Nachbarn gehen, aber wie erwähnt: nicht dein Anwalt - kein Urteil "nötig" = keine Anwaltskostenerstattung.
Das mit einer Schlichtung wird auch am schnellsten gehen und die Personen die sowas machen sind ja auch geübt darin.
Es hat auch immer einen angenehmeren Touch, denn man wird sich ja weiterhin über den Weg laufen.

 

[MartinP_Do]

Wenn ich den bereits weiter oben verlinkten TKG - § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden richtig verstehe, ist ein Wegerecht gar nicht nötig, damit ein Zugang zur Behebung des Schadens vom Nachbarn hingenommen werden muss ... aber ich bin kein Jurist

 

[J.Denver]

Ich hatte gestern einen Termin bei Haus und Grund zur Rechtsberatung. Es ist wohl so wie bereits vermutet, dass ich selbst nicht gegen dennNachbarn vorgehen kann, sondern UM dies tun müsste.

Ich habe den Tipp mit dem Schiedsgericht weiter verfolgt und heute mit den zuständigen Schiedsmann telefoniert. Es kostet mich 80,- und beim Schiedsverfahren muss der Nachbar dann auch erscheinen, sonst muss er ein Ordnungsgeld zahlen. Ich habe die Hoffnung, dass ein ein paar ordentliche Worte von einem unabhängigen Dritten etwas bewirken.

Ich bekomme in den nächsten Tagen die Benachrichtigung mit dem Termin zum Schiedsverfahren.

 

[dsaw]

Viel erfolg

 

[J.Denver]

Leider war das mit der Schlichtung ein Misserfolg.

Nachdem mein Nachbar den Termin angeblich wegen Krankheit drei mal verschoben hatte, fand das "Schlichtungsverfahren" im Gemeindehaus der Kirche statt.
Mein Nachbar kam und sagte sofort, dass er nur gekommen wäre, weil er gezwungen sei und er kein Interesse an einer Lösung habe und ist dann wieder gegangen.

Die Kündigung von Unity ist inzwischen auch schon da.

VDSL soll bei mir angeblich bis Anfang 2021 ausgebaut werden. Bis dahin muss ich mit LTE klarkommen.

 

[Andreas1969]

Ich würde jetzt den Rechtsweg einschlagen und Ihn verklagen!

 

[F-orced-customer]

Typisch.

Wegen solchen dummen Bauernaffen bin ich in die Stadt gezogen.