- Pläne von der Leyens bzgl. Internetzensur + Vorgehen von UM Beitrag #26
Sparks
Bei Betrachtung der Realpolitik der Parteien, die im Widerspruch zu den eigenen Parteiprogrammen stehen, muss ich Moses zustimmen, dass auch für mich im Hinblick auf die Wahrung der Grundrechte wie bspw. freie Meinungsäusserung oder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, keine Partei wählbar ist.
Das ist natürlich deine Ansicht. Es gibt aber nunmal eine Partei, den Namen nenne ich mal nicht, um nicht den Vorwurf der Wahlwerbung zu riskieren, die sich für die freie Meinungsäußerung und das Recht auf informelle Selbstbestimmung einsetzt.
Die Wahl ist ein demokratisches Mittel, um solche Ungerechtigkeiten auszuräumen. Das haben die sog. Volksparteien übrigens auch erkannt und gelegentlich hört man Stimmen, die das Wahlrecht für bestimmte "Volksgruppen", wie Arbeitslose und Rentner, einschränken möchten. Stichwort: "Doppeltes Wahlrecht". Google wirft da einiges aus.
Zwar zeigen sich Angehörige der "Volksparteien" über solche Vorstöße "sehr empört", aber die Saat ist gelegt und kann auch dieses Grundrecht drastisch einschränken. Nun wird man sagen, dass das unmöglich ist. Aber das hat man bei anderen Gelegenheiten auch gesagt und steht nun vor vollendeten Tatsachen.