Unitymedia Sonderkündigungsrecht, ja oder nein!?

[Lisbeth3001]

Hallo,
ich ziehe zum 1.September von meiner eigenen Wohnung zurück zu meinen Eltern und habe einen Vertrag bei Unitymedia über 24Monate (Kabelanschluss,TV,Internet,Telefon). Meine Eltern haben dort schon seit Jahren einen Vertrag für Internet, Telefon, Tv, usw), also benötige ich Unitymedia nicht mehr und würde es umsonst bezahlen. Habe ich nun wie bei anderen Anbietern ein Sonderkündigungsrecht, weil ich in einen Haushalt mit schon vorhandenem Anschluss von einem anderen Anbieter ziehe!?

Lg. :zwinker:

 

[Dinniz]

Du kannst Unitymedia um Kulanz bitten aber solange es ansich Verfügbar ist kommst du aus dem Vertrag nicht raus.
Hier eher keine Rechtsberatung

 

[hajodele]

Ein RECHT hast du übrigens bei keinem - immer nur Kulanz

 

[Marcus-Peter]

Hallo Lisbeth3001,

ein Sonderkündigungsrecht bei Umzug gewähren wir nur in 2 Fällen.

Entweder bei Umzug in ein nicht durch Unitymedia versorgtes Gebiet / Haus, oder wenn Du mit einem anderen Unitymedia Kunde zusammen ziehst (hier bliebe der höherwertigere Vertrag bestehen).

Der Umzug in eine Wohnung mit Anschluss bei einem anderen Anbieter ist kein Grund für ein Sonderkündigungsrecht, da beide Anschlüsse technisch gesehen parallel laufen können (Telefonleitung, Kabel TV Leitung).

Beste Grüße
Marcus-Peter

 

[jube50]

Man muss nicht immer alles abnehmen, was einem Firmen als ihr Recht darbieten.

Es dürfte wohl kaum gerichtlich zumutbar sein, zwei parallele Fernsehanschlüsse in einer Wohnung betreiben zu müssen.

Auch muss nicht immer der höherwertige in Frage kommen, wenn damit z. Bsp. bauliche Veränderungen verbunden sind.

Bezieht eine Person eine Wohnung im Haus der Eltern, sieht die Sache anders aus, als wenn sie direkt in den Haushalt zieht.

Es gibt inzwischen zahlreiche Urteile, nach denen in solchen Härtefällen kurzfristig gekündigt werden konnte.

 

[mauszilla]

Man muss nicht immer alles abnehmen, was einem Firmen als ihr Recht darbieten.

Es dürfte wohl kaum gerichtlich zumutbar sein, zwei parallele Fernsehanschlüsse in einer Wohnung betreiben zu müssen.

Wieso nicht? Genauso wie es erlaubt ist soviele Verträge wie man bekommt abzuschließen (kann ja sogar Kabel und DSL Parallel in der Wohnung haben) kann kein Gericht entscheiden, das es unzumutbar ist.

Auch muss nicht immer der höherwertige in Frage kommen, wenn damit z. Bsp. bauliche Veränderungen verbunden sind.

Bezieht eine Person eine Wohnung im Haus der Eltern, sieht die Sache anders aus, als wenn sie direkt in den Haushalt zieht.

Es gibt inzwischen zahlreiche Urteile, nach denen in solchen Härtefällen kurzfristig gekündigt werden konnte.

Das man in solchen fällen den einen Kündigen Darf bzw das Unternehmen die Kündigung des geringeren Akzeptiert ist Kulanz und kein Recht. Also kannst auch nicht drauf pochen welchen du behälst, denn dann darfst beide behalten

Wenn dir die Aussagen der Firmen nicht schmecken, hier mal ein Artikel dazu von der Verbraucherzentrale
http://www.verbraucherzentrale-sachsen.de/neue-rechte-fuer-telefon-und-internetkunden-umzug-kann-zur-kuendigung-berechtigen

 

[jube50]

Die Verbraucherzentrale zeigt hier nur die gestärkten Rechte der Verbraucher an.

Du bist auch nicht gezwungen bei einem Zuzug zwei Hausratversicherungen zu führen.
Du kannst auch 3x deine GEZ abführen.

 

[Dummer Weise]

Es gibt inzwischen zahlreiche Urteile, nach denen in solchen Härtefällen kurzfristig gekündigt werden konnte.

Na dann, Links zu den Urteilen bitte.

 

[jube50]

Ich selbst bin bei einem Zusammenzug immer aus solchen Verträgen herausgekommen. Die Verbraucherzentrale wird ebenfalls ggf. zu einem Gerichtsgang raten.
Bei Bekannten erst kürzlich geschehen.

Man muss nicht immer alles als reine Kulanz darstellen.

Man muss nur die Sachen einmal zu Ende denken. Bei einem Zuzug in die elterliche Wohnung könnten diese einen zusätzlichen Anschluss problemlos ablehnen. Bei einem zukünftigen Partner verhält es sich ähnlich.

Für die Firmen eine mehr als vage Sache, auch wenn es zu einem Einzelurteil kommt.

An Grundsatzurteile sind sie überhaupt nicht interessiert. In der Regel belässt man es bei einer sogenannten Kulanz, behält den Kunden und zeichnet sich noch durch Freizügigkeit aus.

Andere Firmen üben natürlich erst einmal Druck aus, weil sie genau wissen, dass der Kunde solche Gänge scheut.

Warum ist eine GEZ wohl ähnliche Wege gegangen. Sicher um auch in jedem Haushalt zu kassieren. Garantiert aber auch, damit ähnliche Gerichtsgänge aufgrund doppelter Abkassierei zukünftig unterbleiben.

 

[mauszilla]

Lustig, was du gerade so absonderst.
GEZ gibt es nicht mehr und muss auch nicht mitgenommen werden, da sie durch eine Haushaltsabgabe ersetzt wurde. Also schon mal null vergleichbar.

Demgegenüber steht das Vertragsrecht und das Telekommunikatonsgesetz in dem es unter anderem in § 46 heißt

(8) Der Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten, der mit einem Verbraucher einen Vertrag über öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste geschlossen hat, ist verpflichtet, wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz wechselt, die vertraglich geschuldete Leistung an dem neuen Wohnsitz des Verbrauchers ohne Änderung der vereinbarten Vertragslaufzeit und der sonstigen Vertragsinhalte zu erbringen, soweit diese dort angeboten wird. Der Anbieter kann ein angemessenes Entgelt für den durch den Umzug entstandenen Aufwand verlangen, das jedoch nicht höher sein darf als das für die Schaltung eines Neuanschlusses vorgesehene Entgelt. Wird die Leistung am neuen Wohnsitz nicht angeboten, ist der Verbraucher zur Kündigung des Vertrages unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats berechtigt. In jedem Fall ist der Anbieter des öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienstes verpflichtet, den Anbieter des öffentlichen Telekommunikationsnetzes über den Auszug des Verbrauchers unverzüglich zu informieren, wenn der Anbieter des öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienstes Kenntnis vom Umzug des Verbrauchers erlangt hat.

Wen es also irgendwer geschafft hat aus dem Vertrag zu kommen, dann ist das Kulanz gewesen und kein Recht!

 

[jube50]

Reden wir hier aneinander vorbei?

Es wird die Verpflichtung des Anbieters aufgezeigt.
Die Kündigungszeit des Kunden ist klar.

Die Dame hat einen 24-monatigen Vertrag und möchte in den Haushalt der Eltern ziehen, in dem schon ein Anschluss besteht.
Warum sollten diese nun einen weiteren Anschluss genehmigen? Ohne eine solche Genehmigung wird der Anbieter seinen Auftrag nicht erfüllen können.

Selbst bei einer Untervermietung ginge ohne ihre Zustimmung nichts.
Mit einer etwaigen Kulanz hat das überhaupt nichts zu tun.

Aus diesem Grund dürfte die Tochter nach 3 Monaten aus dem Vertrag raus sein.

Die Änderung der GEZ in eine Haushaltabgabe ist klar. Aber im Volksmund eben noch immer unter dieser Bezeichnung bekannt.
Die Vorzüge und natürlich auch Nachteile der jetzigen Regelung sollten aber eigentlich bekannt sein.

 

[mauszilla]

Schau dir das Vertragsrecht an.
Was hat UM oder ein sonstiger Vertragspartner mit den Entscheidungen des anderen zu tun?
Richtig nichts.
Nicht nur UM ist verpflichtet den Vertrag ein zu halten was Lieferung und Qualität betrifft, auch der Kunde muss sich an den geschlossenen Vertrag halten.
Ist ja schon extrem Verbraucherfreundlich, wenn man Kündigen Darf, wenn der Partner am Neuen Ort nicht liefern kann.

Stell dir mal Vor, UM würde dir einfach nur noch die Hälfte der Leistung liefern, weil sie zu viele Kunden am Strang haben und dir dafür den Preis runter setzten.
Sicher wärst der erste, der ankommt Sonderkündigungsrecht

Verträge haben immer zwei gleichberechtigte Parteien.

Kannst ja auch einen Anbieter mit Monatlichem Kündigungsrecht wählen. Musst ja keinen 24 Monatsvertrag abschließen.

 

[magentis]

Schau dir das Vertragsrecht an.
Was hat UM oder ein sonstiger Vertragspartner mit den Entscheidungen des anderen zu tun?
Richtig nichts.
Nicht nur UM ist verpflichtet den Vertrag ein zu halten was Lieferung und Qualität betrifft, auch der Kunde muss sich an den geschlossenen Vertrag halten.
Ist ja schon extrem Verbraucherfreundlich, wenn man Kündigen Darf, wenn der Partner am Neuen Ort nicht liefern kann.

Stell dir mal Vor, UM würde dir einfach nur noch die Hälfte der Leistung liefern, weil sie zu viele Kunden am Strang haben und dir dafür den Preis runter setzten.
Sicher wärst der erste, der ankommt Sonderkündigungsrecht

Verträge haben immer zwei gleichberechtigte Parteien.

Kannst ja auch einen Anbieter mit Monatlichem Kündigungsrecht wählen. Musst ja keinen 24 Monatsvertrag abschließen.

Sonderkündigung wegen Umzug ist kein Entgegenkommen des Anbieters, es ist Gesetz.

http://verbraucherschutz.de/neue-infos-zum-telekommunikationsgesetz/

http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/__46.html

 

[Joerg123]

gehen wir mal davon aus, dass der Thread-Starter bei seinen Eltern ebenfalls Unityaschluss hat
1. weil das Vorraussetzung zur Weiterführung des UM-Vertrages ist
2. weil die Eltern Internet/Telefon/TV bereits haben (so der Thread-Starter), was aber auch Telekom-mässig möglich wäre, oder bei einem anderen Kablanbieter - dazu fehlen hier die Infos

Hätten die Eltern also Unity-Kabel, wäre es ihr gutes Recht als Besitzer, die Erweiterung der Anlage abzulehnen. Wobei man auch hier klar einschränken muss: ist die Wohnung der Tochter bereits verkabelt und bedarf nur einer neuen Multimediadose, ist eine Ablehnung nicht möglich, denn innerhalb seiner Räume darf ein Mieter machen was er will - allerdings mit der Auflage des Rückbaus bei Auszug, was technisch und optisch kein Problem sein dürfte, so der Kabelanschluss als solches schon vorhanden ist.

Also das reine vorhanden-sein eines Anschlusses der die Bedürfnisse (TV, Internet, Telefon) bereits erfüllt reicht sicherlich nicht aus. Technisch können an einem Kabelanschluss auch 5 Modems hängen und der reine Wunsch der Tochter "ich nutze das Telefon/Internet der Eltern und brauche einfach keinen eigenen Anschluss" ist definitiv kein Argument *g*
Rechtlich muss man vielleicht noch hinzufügen, dass ein Mieter natürlich per se einen eigenen Anschluss zahlen muss (also schon alleine für TV), die Nutzung eines fremden Anschlusses (in dem Fall der Eltern) ist natürlich nicht legal, so es sich um eine eigene Wohnung handelt (hier im Thread ja nicht erkennbar).

Aufgrund mangelnder Informationen kann man also auf keinen Fall klar sagen, dass die Tochter in 3 Monaten definitiv raus ist, aber zumindest wenn man es geschickt anstellt, sind die Chancen einer ausserordentlichen Kündigung sehr gut *g*

 

[jube50]

Mauszilla,

das ist keine Kundenfreundlickeit, sondern eine endlich mal gerechte Entscheidung, dass ein Kunde aus solchen Verträgen herauskommt, wenn ein Umzug ansteht.
Auch der Anbieter hält sich noch genug Rechte vor, seine Leistung ggf. einzustellen.
Wenn ihm ein neuer Anschluss zu teuer kommt, kann er einfach seinen Auftrag nicht erfüllen und entlässt somit den Kunden.

Glaubst du ernsthaft, dass die Firmen nicht gemerkt haben, dass diese sogenannten Knebelverträge gerichtlich nicht länger haltbar waren. Aus diesem Grund eben auch diese Sonderkündigung.
Natürlich wird versucht, die Kunden zu behalten und ein wenig Druck reicht dann auch meistens.

Ein solches Gerangel findest du ebenfalls bei jeder Hausrat- oder ähnlichen Versicherung, wenn du zu einen Partner ziehst. Jeder will den Kunden gewinnen.
Auch hier entscheiden die Gerichte immer mehr zugunsten der Leute, da solche doppelt laufenden Verträge völlig unzumutbar sind.
Da zeigt man sich doch besser kulanter, als anschließend Grundsatzurteile auszuführen, die Versicherungen direkt zwingen, ihre Verträge nachteilig dementsprechend abzuändern.

 

[jube50]

Joerg,

wenn kein direkter (Unter)Mietvertrag zustande kommt und die Tochter dort Räume bezieht, können die Eltern sie beruhigt einen Fernseher oder PC anschließen lassen.
Warum nicht?

Sie können natürlich auch dem eigenständigen Anschluss zustimmen. Dann würde der Vertrag der Tochter fortgesetzt. Bei einem Mietvertrag muss allerdings auch mit einer Steuerabgabe wegen Mieteinnahmen gerechnet werden.
Ob das überzeugend ist?

Die Tochter teilt ja selbst mit, dass sie einen Anbieter nicht mehr benötigen würde. Das sieht nicht nach vertraglichen Zuständen aus.

Ich lasse mich gern belehren, wenn es anders sein sollte.

 

[conscience]

Wird die Leistung am neuen Wohnsitz nicht angeboten, ist der Verbraucher zur Kündigung des Vertrages unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats berechtigt.

Entscheidend dürfte hier nur sein, ob ein Anbieter die Leistung erbringen kann oder nicht. Kann ein Anbieter die Leistung erbringen, dann besteht m.M.n. kein Recht auf eine Kündigung. Verwehrt in diesem Beispiel der Eigentümer (Eltern) den Zugang zu den technischen Einrichtungen des Hauses sieht m.E. das Gesetzt ebenfalls keine SoKü vor. Es reicht aus, dass der Anbieter die Leistung erbringen könnte. Und ob hier tatsächlich ein Bedarf für die Dienste besteht, ist unerheblich.


Ach ja keine Beratung nur eine Meinung.

 

[jube50]

Heikles Thema.

Das wäre dann aber eine nette Umgehung der ganzen Klausel.
Jeder Anbieter könnte auch auf der Zugspitze einen Anschluss erbringen.

Egel welcher Anbieter, oder welche Person, Eigentümer u.s.w. eine Ablehnung erteilt.

Wir sollten froh sein, dass wir solche Rechte haben, sodass wir noch über unser Eigentum bestimmen können und nicht alles zu genehmigen haben.

 

[Dinniz]

Dafür gibt es halt Verträge.
Man sollte sich vor Abschluss im klaren sein dass es zu solchen Situationen kommen kann.

 

[jube50]

Dinniz,

solche Diskussionen haben natürlich auch immer den Charakter, dass sie einseitig werden.

Man muss nicht unbedingt einen langfristigen Vertrag abschließen, wenn in nächster Zeit ein Umzug o.ä. geplant ist.

Man muss auch sehen, dass Betriebe oft genug zuerst einmal investieren müssen, bevor verdient wird. Technikerdienste sind kein unerheblicher Kostenfaktor.

Längerfristige Verträge haben allerdings immer den Nachteil, dass Situationen entstehen können, die nicht direkt voraussehbar sind.

 

[Joerg123]

also das Recht der Kündigung bei Umzug ist eindeutig, selbst in den AGB erwähnt. Da ist aber auch keine Freundlichkeit der Anbieter, sondern gesetzlich so. Man hat halt das Recht umzuziehen, ich kann hierzulande leben wo ich will, dass ist sogar ein Grundrecht - und kann der Anbieter seine Leistung am neuen Wohnsitz nicht erbringen, darf vorzeitig gekündigt werden. Das kann für den Anbieter vielleicht ein Verlustgeschäft sein (je nach Techniker-Aufwand/Einrichtungskosten), aber das ist halt das Risiko was er trägt und welches er mit einkalkulieren muss. Ist nicht anders, wenn ich übers Internet geschäftlich Waren vertreibe: schickt der Käufer es innerhalb von 2 Wochen zurück, ganz ohne Angabe von Gründen, muss dieser zwar nun das Rückporto zahlen, aber das Versendeporto bin ich los, von den Kosten für den ganzen Aufwand/Arbeitszeit ganz zu schweigen.

Daher kann ich jube50 nicht verstehen: wenn Unity an der Zugspitze Kabelanschlüsse vertreiben würde, dann hättest du kein Sonderkündigungsrecht - tun sie aber nicht *g* bei Mobilfunkanbietern ist das meist anders, aber gerade bei Kabel schränkt sich der Aktionsraum von UM ja deutlich ein.

Ob ein Kabelanschluss gezahlt werden muss hängt sicherlich vom Mietverhältnis und den Gegebenheiten ab, das muss nicht zwingend sein - von daher erlass ich die Kabelgrundbebühr *g* aber wenn die anderen Leistungen für den Anbieter erbringbar sind, dann muss der Vertrag dahingehend eingehalten werden (Kabelgrundgebühr mag halt entfallen). Hat ja auch deutliche Vorteile: jeder hat seien eigenen Digitalreceiver und kann gucken was er will und während Papa bei Youporn verweilt kann man selber trotzdem mit vollem Speed übers Usenet den aktuellen Kinofilm saugen. Da es technisch kein Problem ist in einer Wohnung/an einem Kabelanschluss 2 Modems/Internetzugänge und gegebenenfalls Kabelreceiver anzuschliessen, sehe ich diesbezüglich kein Sonderkündigungsrecht.
Reine Modernisierung der bestehenden Kabel-Anlage würde ich nicht zwingend als Grund für den Vermieter/Besitzer zur Verweigerung sehen. Müssen z.B. im Versorgungskeller nur 2 neue Löcher zur Befestigung eines neuen Verstärkers gebohrt werden, würde ich kein Vetorecht des Eigentümers sehen. Müssen neue Kabel gezogen, oder gar Wände geöffnet werden, kann der Eigentümer sich sehr wohl dagegen wehren - und dann wären wir wieder da, wo UM die Leistung nicht erbringen kann *g*

 

[Stiff]

Ist nicht anders, wenn ich übers Internet geschäftlich Waren vertreibe: schickt der Käufer es innerhalb von 2 Wochen zurück, ganz ohne Angabe von Gründen, muss dieser zwar nun das Rückporto zahlen, aber das Versendeporto bin ich los, von den Kosten für den ganzen Aufwand/Arbeitszeit ganz zu schweigen.

Das alleinige Zurücksenden der Ware ist kein gültiger Widerruf mehr. Hier muss der Verbaucher schriftliche Gründe bzw. Erklärungen abliefern.
Die Verbraucherrechte-Richtlinie wurde im Juni 2014 geändert.

 

[mauszilla]

Nur halb Korrekt.
Du musst den Widerruf schriftlich mit Unterschrift tätigen, einen Grund warum musst immer noch nicht angeben

 

[Stiff]

Richtig, man muss "sich erklären"

 

[jube50]

Es geht sich letztendlich hier um die Threaderstellerin.

Die Durchspielerei von etlichen Szenarien bringt nichts.
Egal welche Firma, ohne Zustimmung läuft überhaupt nichts. Dann kann der Vertrag seitens des Anbieters nicht erfüllt werden.
In dem Fall hängt das Weiterlaufen des Vertrages völlig von den Eltern oder ggf. des Vermieters ab.

Ziehe ich bei meiner Freundin ein, liegt der Fall ähnlich. Da müsste der entsprechende Mietvertrag schon geändert werden und die Wohnung auf beide Personen nun laufen.
Warum sollte aber dann der Vermieter zwei getrennten Anschlüssen in einer Wohnung zustimmen?

Selbst bei einem gemeinsamen Bezug wird auch der Anbieter die Einigung, eben auf den höher liegenden Vertrag, suchen, weil ihm dadurch ggf. Gerichtsverfahren und auch der ganze Kundenverlust erspart bleibt.
Solche Kostenrisiken plant der Anbieter in seinen Preisen ein, und wenn wir uns die ganzen Verträge einmal richtig ansehen, so erkennen wir sehr schnell, dass sich auch der Anbieter etliche Hintertürchen offen lässt, um einen Vertrag zu beenden.
Ist noch kein Anschluss vorhanden, wird er die Kosten errechnen und wann ein Gewinn zu erzielen ist. Ist das so nicht der Fall, wird er sich sehr schnell aus einem Vertrag verabschieden.
Weise du ihm als Kunde einmal nach, dass ein solcher Anschluss sehr wohl problemlos möglich ist. Du wirst dabei verarmen.