Jede Vertragsänderung bedarf grundsätzlich der Zustimmung aller Vertragsparteien.
Korrekt. Und diese Zustimmung efolgt durch Unterschrift des Vertrags, oder aber auch online durch akzeptieren der AGB. Mehr muß man zu allen anderen Ausführungen auch nicht sagen. Ist schon abenteuerlich was hier im Forum teilweise für eine Auffassung herrscht. Menschlich nachvollziehbar, aber rein rechtlich teilweise ohne Bedeutung.
Matrix110, zu 5.3 der AGB könnte sich UM auf Öffentlichkeit und den darin gemachte Angaben und Ankündigungen auf Änderungen beziehen, da in 5.3 nicht explizit davon auszugehen werden muß, dass hier jeder Kunde persönlich angeschrieben wird. Aber ich sage "könnte"!
Ich, als findiger Anwalt, würde so argumentieren. Aber ob das hohe Gericht dieser Argumentation folgen würde, steht auf einem anderem Blatt. :zwinker:
Das Sport1 HD und Servus TV HD herausfallen, war sechs Wochen vorher nicht bekannt. Das hätte man ja noch im Dezember 2011 kommunizieren müssen. Da gab's aber von UM nichts in der Hinsicht.
Es gibt aber auch keinen dedizierten Vertrag zwischen UM und den Zuschauern, dass die beiden Kanäle empfangen werden können. Das ist bei den Digital TV Basic Produkten anders als bei den PayTV Paketen. Bei den PayTV Paketen schliesst du ein Abo der Kanäle ab. Sobald da was wegfällt, muss UM Ersatz liefern und/oder du darfst kündigen. Bei den "Basic" Paketen ist das anders, da wird kein Abo von irgendwelchen Kanälen abgeschlossen, sondern nur Miete für die Zugangsgeräte bezahlt, weshalb kein Anrecht auf bestimmte Sender besteht.
Insbesondere hat UM beim HD Rekorder Werbung mit "frei empfangbaren TV-Sendern" gemacht. Dabei spielt das "frei" eine wichtige Rolle, denn durch das abwandern aus Digital TV Basic in die neue HD Option ist "frei" für Servus TV HD und Sport 1 HD gestrichen und damit sind die eben nicht mehr in der Menge der "frei empfangbaren TV-Sender" enthalten. Interessant ist auch, dass keine Werbung mit HD Sendern gemacht wird, sondern nur "TV-Sender" dort stand. Damit ist eigentlich klar, dass die Liste, die danach kam, nur als Beispiel von Sendern zu sehen ist.
Die Abschnitte in Nr 5 der AGBs sind meiner Meinung nach auch nur auf die PayTV Angebote anwendbar und eben nicht auf den HD Rekorder oder Digital TV Basic.
Ob das dann noch als Irreführung durchgeht, weiß ich nicht...
Aber bei Digital TV Basic war es bis jetzt immer so, dass Sender einfach wegfallen konnten. An dem Vertrag ändert sich jedenfalls nichts... der Zugang zu den frei empfangbaren Sendern bleibt ja weiter bestehen.
So wäre zumindest meine rechtliche Auffassung, die auch UM und andere in der Vergangenheit so propagiert haben. Ob der eine Poster, der hier behauptet hat, dass man ihm die beiden Sender wieder freigeschaltet hat, das wirklich geschafft hat, oder es hier zum aufstacheln behauptet, weiß ich nicht... Möglicherweise waren die Sender noch zufällig auf der Karte frei, weil die Keys noch nicht abgelaufen sind und er hat da etwas falsch interpretiert.
Ich hab von Hotlinemitarbeitern, die ich kenne, die klare Aussage bekommen, dass so etwas nicht möglich ist und jeder Versuch scharfe Konsequenzen für den Hotliner nach sich zieht.
