Unitymedia Neue Geschäftsbedingungen ab Feb 2009

[2bright4u]

Du beleidigst andere Forenteilnehmer, indem Du behauptest, sie könnten nicht lesen oder das, was sie lesen nicht verstehen....
Du diffamierst andere Forenteilnehmer als "Stammtischbrüder", bloß weil sie eine andere Meinung als Du haben....
DAS ist Deine Diskussionsgrundlage und für dies Forum absolut unwürdig!

ICH finde die neuen AGB NICHT akzeptabel und ich habe oben begründet warum - so einfach ist das.

 

[gordon]

ICH finde die neuen AGB NICHT akzeptabel und ich habe oben begründet warum - so einfach ist das.

ich kann deine Begründung nicht nachvollziehen...

aber macht mal weiter, im Fernsehen läuft auch nix gescheites, und draußen ist es kalt und nass.

 

[Grothesk]

Dass die AGB nicht gelesen/nicht verstanden wurden ist ja nicht nur mir aufgefallen.
gordon musste dich ja auch nochmal darauf stoßen. Also war das keine Beleidigung sondern lediglich eine reine Feststellung.
Und als Stammtischniveau bezeichne ich eine Diskussion nicht etwa dann, wenn sich an der Diskussion Leute beteiligen die eine andere Meinung vertreten (im Gegenteil, erst dann ist eine Diskussion sinnvoll und zielführend) sondern wenn die Diskussionsteilnehmer offensichtlich eine nur vage Vorstellung zum Diskussionsthema haben. Offensichtlich ist aber genau das hier der Fall.

BTT: Der von 2bright4u reklamierte Ausschluß (bzw. die Einschränkung) von §315 war bereits in den alten AGB geregelt und ist in den neuen AGB lediglich präzisiert worden. Und zwar nicht zum Nachteil des Kunden.
In Verträgen (es gilt in Deutschland zu weiten Teilen Vertragsfreiheit) kann man natürlich gegenseitig vereinbaren, dass gewisse Paragraphen z. B. des BGB keine Anwendung finden.
Ich verstehe jetzt nicht, worin für 2bright4u nun der Vorteil der alten, schwammiger formulierten AGB besteht und warum er den wesentlich präziseren AGB, die inhaltlich aber keine Schlechterstellung des Kunden darstellen, widersprechen will/muss. Denn damals haben ihn die unklareren Formulierungen bzl. Preisanpassungen unter Einschränkung von §315 ja auch nicht davon abgehalten einen Vertrag einzugehen.

 

[2bright4u]

Tztztz... wie ein kleines Kund, das mit dem Fuß aufstampft, um Recht zu bekommen...
Selbstverständlich habe die AGB verstanden, da hilft es auch nicht, wenn Du Dich auf Dritte berufst.
Ich finde die alten AGB deutlich präziser formuliert, daher werde ich die neuen nicht akzeptieren. Die neuen AGB sind NICHT deutlicher formuliert - im Gegenteil.

Wo ist eigentlich Dein Problem? Arbeitest Du für UM und bist in Deiner Ehre gekränkt, dass ich die neuen AGB nicht toll finde? Musst Du hier missionieren?

Lass anderen Leuten deren Meinung! Wenn die neuen AGB doch ach so viel besser sind, lass mich doch in mein fürchterliches Unglück rennen.

BTW: Ich brauche die Änderung der AGB nicht, um aus meinem Vertrag raus zu kommen. Ich habe hier so viele Störungen, das reicht für 3 fristlose außerordentliche Kündigungen. :zwinker:

So long little stranger...

 

[Grothesk]

Wo ist eigentlich Dein Problem?

Ich persönlich habe kein Problem. Bin mit mir im reinen.

Arbeitest Du für UM und bist in Deiner Ehre gekränkt, dass ich die neuen AGB nicht toll finde?

Nein, weder das eine noch das andere.

Musst Du hier missionieren?

Nein, aber offensichtlichen Unfug sehe ich hier ungern. Und den versuche ich richtig zu stellen. FUD können andere streuen, das ist nicht mein Stil.

Die neuen AGB sind NICHT deutlicher formuliert - im Gegenteil.

Bezieht sich konkret auf welche Passage? Du redest hier immer irgendwie um den heißen Brei rum und streust Unsicherheit durch deine vagen Aussagen. Und genau das ist kein Diskusstionstil den ich in Foren pflegen möchte.

 

[2bright4u]

Ich streue nichts - schon wieder eine Deiner unlauteren Behauptungen - ich sage hier lediglich meine Meinung. Jeder, der hier mit liest, kann selbst entscheiden, ob ihm die neuen AGB gefallen oder nicht.
Der Unfug liegt ausschließlich in Deiner subjektiven Beurteilung, ich habe einfach eine andere Meinung als Du. Aber für Dich gibt es nur Deine eigene Meinung und viele falsche Meinungen, das wird hier immer deutlicher.

Ich hatte weiter oben bereits beschrieben, was ich an der alten AGB besser fand, aber Du bist in Deiner vernagelten Wahrnehmung gar nicht mehr in der Lage, anderen geistig zu folgen.

 

[poempel]

Kann mal bitte ein Admin 2 kleine Kinder vorübergehend sperren, bis sie kapiert haben, dass sie sich auch per PN beleidigen/streiten können ?

 

[Grothesk]

Ich widerspreche auf allen Fällen diesen neuen AGB, denn der Punkt 5.4 räumt UM die Möglichkeit einer Preiserhöhung von bis zu 4,9% ein, ohne dass der Kunde dann kündigen kann...

Diese nun bemängelte Möglichkeit der Preiserhöhung ohne Kündigungsmöglichkeit gab es bereits (wesentlich unschärfer formuliert und damit u. U. ein Anlass zu Diskussionen) in den alten AGB.
Kann also kein Grund sein die neuen AGB abzulehnen.

Nach der alten Regelung hat man auf jeden Fall (nach BGB) ein außerordentliches Kündigungsrecht, wenn die Preise angehoben werden, nach den neuen AGB erst ab 5% Preiserhöhung.

Das ist falsch. Das Kündigungsrecht nach BGB wurde auch in den alten AGB in bestimmten Grenzen (nämlich wenn die Erhöhung unter den den bereits erwähnten 5% liegt) ausgeschlossen. Kann also auch kein wirklicher Grund sein, die neuen AGB abzulehnen.

Hattest du sonst noch Gründe für die alten und wider die neuen AGB angeführt? Nicht, dass ich in meinem Mangel, anderen geistig zu folgen etwas entscheidendes übersehen habe sollte.

Was deine wirklichen Beweggründe, den AGB zu widersprechen auch sein mögen, der Punkt der 5% Preiserhöhung kann es bei objektiver Betrachtung nicht sein. Denn der ist in den wesentlichen Zügen nicht verändert worden.

Kann mal bitte ein Admin 2 kleine Kinder vorübergehend sperren, bis sie kapiert haben, dass sie sich auch per PN beleidigen/streiten können ?

Beleidigungen wurden nicht ausgetauscht, ein 'Streit' über verschiedene Sichtweisen ist u. U. Gegenstand eines Forums. Wo liegt das Problem?

 

[2bright4u]

Kann mal bitte ein Admin 2 kleine Kinder vorübergehend sperren, bis sie kapiert haben, dass sie sich auch per PN beleidigen/streiten können ?

@poempel: Ich beleidige hier niemanden und ein Forum ist zum Meinungsaustausch gedacht.

@Grothesk: Genau der Punkt ist MEINER MEINUNG NACH zum Nachteil des Kunden umformuliert und ich akzeptiere diese Umformulierung nicht, denn die neue Formulierung ist deutlich ungenauer als in den alten AGB.

Selbst wenn Du anderer MEINUNG bist, so solltest Du akzeptieren, dass es auch andere MEINUNGEN geben kann. Da gibt es keine richtigen oder falschen Meinungen.
Ich akzeptiere ja auch, dass Du die neuen AGB so hinnimmst. Im Gegensatz dazu habe ich bereits Widerspruch gegen die neuen AGB eingelegt.

 

[Grothesk]

Deine Meinung sei dir unbenommen.
Dann kennzeichne die aber auch entsprechend als persönliche Auslegung. Deine oben von mir zitieren Aussagen sind als Tatsache nämlich falsch. Als Interpretation der AGB kann man das stehen lassen. Auch wenn sich unsere Interpretationen da nicht decken.

Wenn man AGB interpretieren muss sind es schlechte AGB. Was vermutlich mit ein Grund dafür war, die AGB von Unitmedia neuzufomulieren.

 

[2bright4u]

Die Neuformulierung ist aber in dem von mir angesprochenen Punkt m.E. deutlich ungenauer ausgefallen...
Daher auch mein Widerspruch zu diesen neuen AGB.

 

[Grothesk]

Wenn dir die Formulierung in den alten AGB klarer erscheint, bitte.
Inhaltlich ändert sich aber wie bereits festgestellt nichts wesentliches.

Halten wir abschließend fest:
5% Preiserhöhung per Kalenderjahr sind im wesentlichen nach alten wie nach neuen AGB ohne besonderes Kündigungsrecht seitens des Kundens statthaft, lediglich die entsprechenden Formulierungen diesen Umstand zu beschreiben wurden in den AGB geändert.

 

[K2**]

Ich muss zugeben, dass ich auch erst mal etwas negtaiv über die neuen AGB´s gedacht habe. Nachdem ich sie mir durchgelesen habe.
Dann habe ich mich auf die Suche im Netz gemacht und bin hier auf das Forum gestoßen. Nach dem ich mir hier die ganzen Posts mal durchgelesen habe, bin ich etwas anderer Meinung.
Die alten AGB´s hab ich mir nicht wirklich durchgelesen, erst jetzt, nach dem die neue kam.
Das war/ist wohl auch das Eigentor von UM. Jetzt werden so einige darauf aufmerksam gemacht, was neu ist, was aber eigentlich auch schon in den alten AGB´s stand.

Fazit ist doch, das die 5% Preiserhöhung auch in den alten AGB´s stand und in den neuen positiv geändert wurde.
Der Rest ist wohl alles in allem akzeptabel. :zwinker: Meine Meinung.

 

[MrCrazy]

Wer darauf aus ist, aus dem Vertrag mit Unitymedia herauszukommen, braucht nicht erst der Änderung der AGB zu widersprechen, sondern kann den Vertrag gleich kündigen ...

aber erst zum Ende der Vertragslaufzeit. Oder???

Weil in den aktuellen AGBs gibt es ja kein Sonderkündigungsrecht bei einer Änderung der AGBs. Richtig???

 

[Grothesk]

aber erst zum Ende der Vertragslaufzeit. Oder???

Hier greifen halt die ganz normalen Kündigungsfristen. Stehen in den AGB (alt wie neu) drin. Ausnahmefälle wie 'Nicht- oder Minderleistung' natürlich ausgenommen. Da kann man dann auch nach Fristsetzung zur Nachbesserung usw. dann auch vorzeitig aus dem Vertrag. Aber nicht wegen geänderten AGB, denn wenn die neuen AGB nicht akzeptiert werden gelten die alten ja automatisch bis zum Ende der Vertragslaufzeit weiter.

 

[mischobo]

Nach der alten Regelung hat man auf jeden Fall (nach BGB) ein außerordentliches Kündigungsrecht, wenn die Preise angehoben werden, nach den neuen AGB erst ab 5% Preiserhöhung. Mit Akzeptierung der AGB räumt man UM ein, dass die AGB über dem BGB stehen. Ob das wiederum rechtens ist, weiß ich nicht, denn das BGB das räumt dem Verbraucher auf jeden Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht ein, wenn der Vertrag zu seinen Ungunsten geändert wird (ich denke nicht, dass die AGB vom UM über dem BGB stehen, auch wenn man das so unterschreibt).

Da ich aber kein Jurist bin, habe ich widersprochen und bin nun gespannt, ob UM sich rührt.
...

... gem. Punkt 5.6.1 der bisherigen AGB wird dir ein Sonderkündigungsrecht zugestanden. Dieses Sonderkündigungsrecht wird in Punkt 5.6.2. der bisherigen AGB aber eingeschränkt, wenn die Entgelterhöhung aufgrund bestimmter gestiegener Kosten erfolgt. In dem Fall wird dir nur dann ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt, wenn die Entgelterhöhung mehr als 5 % pro Kalenderjahr seit der letzten Entgelterhöhung beträgt. Das bedeutet, dass der Kabelnetzbetreiber nach 2 Jahren die Entgelte um 10% erhöhen kann, ohne dass dir ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt wird.

Punkt 5.6.2. wurde in die neuen AGB übernommen, wobei Investitionskosten nicht mehr bei Entgelterhöhung Berücksichtigung finden. Außerdem wird dir grundsätzlich ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt, wenn die Entgelterhöhung mehr als 5% erhöht. Dabei ist es völlig egal, wann die letzte Entgelterhöhung war. Wenn der Kabelnetzbetreiber nach 2 Jahren das Entgelt um 10% erhöht, hast du auf jedenfall ein Sonderkündigungsrecht, was bei den bisherigen AGB defintiv nicht der Fall war.
Unitymedia hat zum 1.1.2008 das Entgelt für den analogen Kabelanschluss auf 17,90 € erhöht. Wenn Unitymedia aufgrund gestiegener Kosten das Entgelt zum 1.1.2010 auf 19,50 € erhöhen würde, hättest du gem. den neuen AGB ein Sonderkündigungsrecht, gem. den bisherigen AGB dagegen nicht.
Gem. den bisherigen AGB konnte Untymedia die Entgelte nach billigem Ermessen erhöhen. In den neuen AGB wird das ausgeschlossen. Gem. den bisherigen AGB konnte Unitymedia die Entgelte merhmals im Jahr ändern, gem. den neuen AGB nur noch max. einmal im Jahr.

Im Übrigen stehen Verträge und damit die AGB grundsätzlich über dem BGB, wobei es da natürlich auch Grenzen gibt, die in §307 BGB geregelt sind.

Unitymedia wird sich wohl in der Form rühren, indem sie den Vertrag fristgerecht kündigen ...

 

[mischobo]

Ich muss zugeben, dass ich auch erst mal etwas negtaiv über die neuen AGB´s gedacht habe. Nachdem ich sie mir durchgelesen habe.
Dann habe ich mich auf die Suche im Netz gemacht und bin hier auf das Forum gestoßen. Nach dem ich mir hier die ganzen Posts mal durchgelesen habe, bin ich etwas anderer Meinung.
Die alten AGB´s hab ich mir nicht wirklich durchgelesen, erst jetzt, nach dem die neue kam.
Das war/ist wohl auch das Eigentor von UM. Jetzt werden so einige darauf aufmerksam gemacht, was neu ist, was aber eigentlich auch schon in den alten AGB´s stand.

Fazit ist doch, das die 5% Preiserhöhung auch in den alten AGB´s stand und in den neuen positiv geändert wurde.
Der Rest ist wohl alles in allem akzeptabel. :zwinker: Meine Meinung.

... wenigsten einer, der zugibt, die alten AGB nicht durchgelesen zu haben

Folgende Änderung empfinde ich auch als positiv:

AGB alt

3.7 Der Kabelnetzbetreiber stellt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages über „Digital TV BASIC“ einen SDTV-Digital-Receiver und eine SmartCard (im Folgenden zusammen auch „Hardware“ genannt) zur Verfügung und schaltet die SmartCard für die vertraglich vereinbarten Dienste frei. Die Hardware verbleibt im Eigentum des Kabelnetzbetreibers bzw. des SmartCard-Herstellers, soweit sie nicht von dem Kabelnetzbetreiber gekauft hat. Der Kabelnetzbetreiber kann verlangen, dass die überlassene SmartCard ausschließlich in Verbindung mit einem der SmartCard zugeordneten Digital-Receiver verwendet wird.

(...)

4.15 Sofern der Kunde einen anderen als den von dem Kabelnetzbetreiber zur Verfügung gestellten Digital-Receiver nutzen möchte, wird er dem Kabelnetzbetreiber vor Nutzung des anderen Digital-
Receivers dessen Herstellerfirma, den Serientyp und die Seriennummer mitteilen, damit der Digital-Receiver der SmartCard zugeordnet werden kann. Entsprechendes gilt ggf. für eine SmartCard, sofern
die Möglichkeit besteht, andere als von dem Kabelnetzbetreiber zur Verfügung gestellte SmartCards zu nutzen.

AGB neu

3.6 Der Kabelnetzbetreiber stellt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages über „Digital TV“ einen Digital-Receiver und eine SmartCard (im Folgenden zusammen auch „Hardware“ genannt) zur Verfügung und schaltet die SmartCard für die vertraglich vereinbarten Produkte frei. Die Hardware verbleibt im Eigentum des Kabelnetzbetreibers bzw. des SmartCard-Herstellers, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

Punkt 4.15 der alten AGB entfällt.

 

[avenue]

Naja, ich versuche eine Diskussion auf Basis von Fakten zu führen. Daher meine Frage etwas früher im Thread ob man die alten und neuen AGB z. B. im Netz finden kann.
Du versuchst eine Diskussion auf 'ich habe da mal was gehört' und 'nach meinem Gefühl' zu führen.
Stellt sich die Frage, welche Diskussion gehaltvoller ist.

"Die angeblichen Fakten und Belege, basieren auf nichts weiter, als auf sichtbare Dinge.."

 

[mischobo]

Die Neuformulierung ist aber in dem von mir angesprochenen Punkt m.E. deutlich ungenauer ausgefallen...
Daher auch mein Widerspruch zu diesen neuen AGB.

... du selbst hast hier bewiesen, dass die neuen AGB leichter zu lesen sind. Die Bestimmungen bzgl. der Entgelterhöhung der neuen AGB hast du verstanden, die Bestimmungen bzgl. Entgelterhöhungen der alten AGB dagegen nicht.

Es ist für viele nunmal verwirrend, wenn erst ein generelles Kündigungsrecht bei Entgelterhöhungen eingeräumt wird, das dann im nächsten Punkt wieder massiv eingeschränkt wird ...

 

[sadewa]

Hallo und guten Abend.
Ich bin neu hier im Forum, da ich, nicht selber Unitymedia-Kunde, euch gern fragen würde, ob vielleicht jemand noch irgendwo die derzeit gültigen AGBs von Unitymedia hat, mir diese evtl. einscannen könnte oder vielleicht einen Link zu den AGBs hat ? Ich suche diese für meine Schwiegereltern, die leider diese entweder nie bekommen oder aber verloren haben. Sie haben die neuen AGBs heute bekommen und ich würde diese gern mit den alten vergleichen. Meine Schwiegereltern sind damit leider überfordert und ich, wie gesagt, kein Kunde von Unitymedia.
Wäre sehr nett von euch.

Einen schönen Abend wünscht

sadewa

 

[Performancedoktor]

Guten Abend zusammen!

Die neuen AGB sind meiner Ansicht nach unzulässig.

Einen ähnlichen Fall hat es bereits bei Premiere gegeben. Hier hat der BGH entschieden, dass insbesondere der Ausschluss des Sonderkündigungsrechtes bei einer Erhöhung von unter 5% nicht statthaft ist.

Das Urteil kann man hier nachlesen:

http://juris.bundesgerichtshof.de/c...f34c20db6a77f1f&client=3&nr=42387&pos=0&anz=1

(es öffnet sich die Seite und dann direkt das zugehörige PDF, falls es nicht klappen sollte, auf der Seite des BGH http://www.bundesgerichtshof.de/ in der Rubrik "Entscheidungen" links das folgende Aktenzeichen eingeben: III ZR 247/06)

Wenn man sich den Urteilstext nebst Begründung durchliest und sich dann nochmal die neuen AGB anschaut hat es fast den Anschein, dass Unitymedia (zugegebenermaßen sehr kreativ) versucht hat, die AGB um das Urteil "herumzubauen". Aufgrund der im Urteil geäußerten sehr strengen Anforderungen an sogenannte "Kostenelementeklauseln" glaube ich nicht, dass Unitymedia damit vor Gericht durchkommen würde.

Viel Spass beim Lesen des Urteils wünscht,

Euer Performancedoktor

 

[Eriado]

Diesmal kann sich die Verbraucherzentrale da aber nicht rauswinden sowie sie dies Anfang 2008 getan haben.
:smile:

 

[Eriado]

Ich habe mir nach Neuzusendung der ABG`s (diesmal im DIN A3 Format :super: ) diese nochmal durchgelesen.
Wüsste nicht wo das Problem liegt?! Ich find die besser als die "alten" AGB`s
Aber vielleicht bin ich zu sehr optimist für sowas.

 

[gordon]

Die neuen AGB sind meiner Ansicht nach unzulässig.

na dann...

Einen ähnlichen Fall hat es bereits bei Premiere gegeben. Hier hat der BGH entschieden, dass insbesondere der Ausschluss des Sonderkündigungsrechtes bei einer Erhöhung von unter 5% nicht statthaft ist.

das hat der BGH zwar so nicht entschieden, aber ok...

Wenn man sich den Urteilstext nebst Begründung durchliest und sich dann nochmal die neuen AGB anschaut hat es fast den Anschein, dass Unitymedia (zugegebenermaßen sehr kreativ) versucht hat, die AGB um das Urteil "herumzubauen". Aufgrund der im Urteil geäußerten sehr strengen Anforderungen an sogenannte "Kostenelementeklauseln" glaube ich nicht, dass Unitymedia damit vor Gericht durchkommen würde.

s.o.

 

[Performancedoktor]

das hat der BGH zwar so nicht entschieden, aber ok...

stimmt natürlich... ich hatte lediglich vor, das ganze etwas verständlicher darzustellen...

Wer sich für den Originaltext interessiert: siehe Link in meinem ersten Posting.

s.o.

Anscheinend gibt es hier einige Forenmitglieder, die nicht an einer sachlichen Diskussion interessiert sind, was mir im übrigen auch schon in anderen Beiträgen aufgefallen ist. Vielmehr fällt es doch sehr auf, dass hier des öfteren "scharf geschossen" wird, insbesondere gegen Unitymedia-kritsche Beiträge (weshalb ich auch lange gezögert habe, bevor ich mich hier angemeldet habe).

Ich möchte außerdem noch hinzufügen, dass ich generell mit Unitymedia zufrieden bin, lediglich Teile der AGB-Änderungen finde ich nicht in Ordnung.

@gordon: Wie schätzt Du denn die Relevanz des Premiere-Urteils für die Unitymedia-AGB-Änderung bzw. eventuelle Einsprüche gegen die Änderung ein ?