why_
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Das hat nichts mit Monopol oder sonst was zu tun, nur man kann als Unternehmen nicht auf seine Webseite schreiben was man will. Die scheinen so klein zu sein das da noch keiner wirklich einen Blick drauf hatte, aber sie müssen sowas klar in den AGBs haben wenn es Rechtlich Relevant sein soll, so wie sie es momentan machen ist es das nicht.Wieso denn Unterlassungserklärung. MEDICOM hat doch kein Monopol, du kannst die Leistung ja auch beim Mitbewerber Telekom kaufen. Ich würde mich hier jetzt einfach mal auf die Fakten beschränken.
Das kann ja durchaus sein aber sie würde so es mit den momentanen AGBs nicht durchsetzen können und es auch wenn die AGBs schon immer so waren bei keinem bestehenden Anschluss durchsetzen können in Zukunft.Bei einigen NE4 Betreibern wie z. B. PYÜR in NRW oder ex Primacom ist dieses zutreffend, aber eben diese kleineren lokalen NE4 Betreibern nicht. Und klar, ein Hotlinemitarbeiter in einem externen Callcenter kennt auch alle Verträge mit diesen Unternehmen![]()
Genaugenommen sind die AGBs komplett fürn Popo da Rechtlich nicht haltbar, welcher Anfänger macht denn 10 Jahres Verträge mit Privatpersonen? Oder sind die AGBs für Privatkunden auf einer anderen Webseite?
Disclaimer: Das ist keine Rechtsberatung.
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